800 MHz ... Ungleichbehandlung unter 1Ghz

Zitat

Original geschrieben von Info9

Google? Bharti Airtel? Quam?

ROFL!!! Wie geil! Ernsthaft: Vielleicht ein Kabelnetz-/Glasfaserinfrastruktur-Anbieter, der auch auf dem ländlichen Raum Kunden gewinnen will.

BTW: Wie ist der Status qou mit der "Gerichtssache" in Hinblick auf die Aufschiebung der Auktion???

Im Amtsblatt 1/2010 (Seite 24) wurden anhängige Klagen in dem Verfahren aufgelistet.

Geklagt haben: E-Plus, E-Plus 3G Luxemburg, Telefonica-o2, Airdata, Media Broadcast, Kabel Deutschland, Kabel-BW, Westdeutcher Rundfunk, Südwestrundfunk und der Norddeutsche Rundfunk.

Bleiben also eventuell Airdata und Media Broadcast als potentielle Bieter übrig. Beide haben gegen das Vergabeverfahren geklagt...

Weiß hier jemand, auf welche konkrete Rechtsgrundlage diese Klagen gestützt sind?

Bisher kursieren ja immer nur solche Allgemeinplätze, auf die man eine Klage jedenfalls nicht stützen kann - jedenfalls nicht erfolgreich. Ist irgendwo mal eine konkrete Norm benannt worden, auf die man sich beruft?

Mir selbst fällt leider keine ein - da dürften die hochdotierten Advokaten der Kläger sicher findiger sein.

Vielleicht kusieren Teile der Begründung ja schon irgendwo im http://WWW.

Frankie

Edit:
Der obige Link ist keiner - er ist auch nicht wegzubekommen. Vielleicht ein Automatismus der Foren-SW.

Gerücht: AIRDATA einer der Zwei weitern Bieter um die DIG.DIV

Schaut mal auf die Homepage von AIRDATA http://web.airdata.de/adcms/

da wird im Berich News (unten links) alles Mögliche genannt zu der Vergabe der Dig.Div. und das nicht gerade Positives, daher MÖGLICHERWEISE ein potenzieller Bieter!!!! Was machen die denn bis jetzt (gegenwärtig)? Oder sind die jetzt erst "ins Leben" gekommen???

Ich weiß nicht, ob das in dem portel-Bericht anhängige Verfahren noch aktuell ist.
Siehe: http://www.portel.de/nc/nachri…ung-im-jahresbericht-vor/

Ich vermute, dass nur die vier derzeitigen Mobilfunknetzbetreiber für das Paket um 800 MHz mitsteigern (und um das gehts ja eigentlich in diesem Thread).

Airdata nutzt schon jetzt Frequenzen im 2,6 GHz Band für sein portableDSL, vermutlich wird man jetzt für dieses Band - eben bundesweit - bieten.

Da Media Broadcast nicht, wie die Rundfunkanstalten gegen die Frequenznutzung, sondern gegen das Vergabeverfahren klagt, vermute ich, dass sie Bieter Nummer 6 sind.

Stimmt ... die Airdata-Verfahren haben nicht nur nichts mit den Frequenzen unter 1 GHz zu tun, sondern betreffen auch einen anderen Rechtsgrund, den Airdata zumindest nachvollziehrbar dargelegt hat.

Hinsichtlich der Klagen der kleineren NB auf weitgehende Einschränkungen des marktwirtschaftlichen Charakters einer Auktion vermisse ich derariges aber vollends. Die Argumentation, die Freiheit der Marktwirktschaft durch Einschränkung marktwirtschaftlicher Grundsätze zu fördern, dürfte bei jedem Gericht allenfalls ein müdes Gähnen hervorrufen.

Im übrigen:
Das BVerwG hatte die Entscheidung des OVG im Airdata-Verfahren nur aus formalen Gründen kassiert - und nicht etwa, weil Airdata der begehrte Rechtsanspruch zusteht. Insoweit darf man die Schlagzeile von Airdata nicht missverstehen. Der Ausgang dieses Verfahrens ist damit aber wieder offen.

Frankie

Teltarif schreibt, dass die Frequenzversteigerung für die digitale Dividende und die restlichen Frequenzen ab dem 12. April starten soll und beruft sich auf die Zeitung "Welt".

Einer der beiden unbekannten Bieter ist auch schon entlarvt, es soll sich, wie vermutet um Airdata handeln. Die werden vermutlich aber nur auf ihre bereits verwendeten 2.6GHz Frequenzen bieten, die 800MHz Frequenzen werden die bestimmt nicht bezahlen wollen. Darüber, wer der sechste Bieter ist, darf weiter spekuliert werden. Ich hoffe ja auf einen finanzstarken Neueinsteiger, aber das ist realistisch gesehen extrem unwahrscheinlich

Jeder Neueinsteiger würde dem Wettbewerb einen großen Dienst erweisen ... so ein Einstieg dann auch tatsächlich stattfindet.

Leider hat es bisher niemand geschafft, die festgefahrene viergleisige Struktur in Deutschland aufzubrechen. Es gab zwar einige wenige Versuche, die aber allesamt gescheitert sind und potentiellen Interessenten sicher als Warnung dienen. Für Neueinsteiger ist die Gefahr einfach zu groß, das investierte Kapital komplett in den Sand zu setzen. Dieses Szenario bleibt den vier Etablierten dagegen auf jeden Fall erspart.

Wenn man bei der Auktion Wettberwerbsvorteile sieht, dann gelten die freilich für alle vier Netzbetreiber gleichermaßen. Alle streiten unerbittert um die Größe ihres Stücks am Kuchen - in der festen Überzeugung, dass nur denjenigen Wettbewerbsnachteile entstehen können, die bereits am Tisch Platz genommen haben und bisher nur nicht richtig satt geworden sind.

Frankie

Zitat

Original geschrieben von frank_aus_wedau
Weiß hier jemand, auf welche konkrete Rechtsgrundlage diese Klagen gestützt sind?

Das interessiert mich auch. Ist mittlerweile etwas konkret zu den Klagen bekannt geworden?