Ukraine / Krimkrise

ich wäre ja für ein ddr revival :top:

Zitat

Original geschrieben von pithein
Und wie siehts mit den Russen aus, die ukrainische Staatsbürger sind, haben die kein Selbstbestimmungsrecht?

Soweit ich weiß haben die Stimmrecht für die im Mai geplanten Wahlen. Ob die Wahlen in den entsprechenden Gebieten überhaupt stattfinden können ist freilich eine andere Frage.

Zitat

Original geschrieben von happiestalive
ich wäre ja für ein ddr revival :top:

aber bitte nur in Wedau ("lieber rot als tot"), und die Nicht-Putin-Versteher sollen auch wieder raus dürfen. Frank kann dann ja das Licht ausmachen.

https://www.youtube.com/watch?v=U5hldCyHrcU

Ich finde das ist auch mal eine differenziertere Sichtweise aus Sicht der öffentlich rechtlichen Medien.

Zitat

Original geschrieben von frank_aus_wedau
... zur Waffe greifen, Regierungsgebäude stürmen, den Präsidenten bedrohen etc darf existitert in einer Demokratie nicht.

Welche Art Demokratieverständnis hast Du eigentlich?

Wann ist denn Janukowitsch bedroht worden? Der ist in aller Stille abgehauen, mit penibel geräumter Villa.

Ansonsten:
http://de.wikipedia.org/wiki/Widerstandsrecht

Zitat

Original geschrieben von saintsimon
...
Ansonsten:
http://de.wikipedia.org/wiki/Widerstandsrecht

Meine Herren ... was fährst Du denn da auf?

Das im Artikel erörtete Widerstandsrecht ist an ganz bestimmte Voraussetzungen gebunden und meint auch das, was man gemeinhin unter "zivilem Ungehorsam" versteht.

In Staaten mit demokratischer Verfassung ist Voraussetzung, dass ein staatliches Organ es unternimmt, die verfassungsgemäße Staatsordnung zu beseitigen. Das wäre etwa der Fall gewesen, wenn Janukowitsch versucht hätte, die Demokratie aufzulösen und eine Diktatur zu errichten. Oder etwa der Übergang der rechtsprechenden Gewalt auf ihn persönlich als obersten Richter.

In der Ukraine war das Gegenteil der Fall ... es waren aufgrund der friedlichen Proteste bereits Neuwahlen anberaumt.

Zudem ein Zitat aus dem verlinkten Artikel:

"Das Widerstandsrecht setzt außerdem voraus, dass alle anderen legalen Möglichkeiten einer Gegenwehr ausgeschöpft sind (Subsidiarität, ultima ratio), eine andere Abhilfe somit objektiv nicht möglich ist." bzw.

"Der den Widerstand Leistende muss aber jeweils das mildeste Mittel einsetzen, wenn ihm dies möglich ist".

Das wäre ganz sicher eine Teilnahme an den Wahlen gewesen.

Aber ehe ich mich hier verzettle:

Das von Dir herangezogene Widerstandsrecht gegen die Staatsgewalt scheidet noch aus mindestens einem halben Dutzend weiterer Gründe vollkommen aus.

Das alles hier zu erläutern, würde diesen Thread sprengen ... aber Du darfst mir ruhig glauben, dass die Voraussetzungen eines gewaltsamen Widerstands in der Ukraine ganz zweifelsfrei nicht gegeben waren.

Oder sieht einer des hiesigen "Haus- und Hofjuristen" eine Grundlage für die Rechtfertigung eines bewaffneten Aufstands auf dem Maidan? Ich bestehe keineswegs darauf, auf meinem Standpunkt zu beharren, wenn gut begründete Einwände vorgebracht werden. Niemand ist vollkommen und auch ich habe im TT schon manches dazugelernt.

Edit

Wenn schon Wikipedia, dann eher:
http://de.wikipedia.org/wiki/Landfriedensbruch

Ich gehe davon aus, dass im Strafrecht der Ukraine ein entsprechender Straftatbestand existiert. Alles Andere wäre mehr als verwunderlich.

Zitat

Original geschrieben von happiestalive
ich wäre ja für ein ddr revival :top:

Dann stell Dich schon mal in die Sozialistische Wartegemeinschaft. "DDR" ist gerade aus ...

Edit: War OT zur DDR - die "Zone" wollen wir in Frieden ruhen lassen.

Vor 13 Jahren sprach Vladimir noch ganz anders ...
http://www2.hs.fi/english/archive/news.asp?id=20010904IE3

"At a press conference with Finnish President Tarja Halonen, Putin indicated that Russia has already largely accepted the prospect that the three Baltic countries, Estonia, Latvia, and Lithuania, will eventually become members of NATO. "It is their choice, but we do not see any objective reasons for NATO expansion", Putin said.

According to the Russian President the membership of the three Baltic countries in NATO does not make Russia happy, but Russia does not plan any "campaigns of hysteria" over the issue.
On the question of the possible return of the parts of Karelia ceded to the Soviet Union, Putin said that changing borders is not the best way to resolve problems. However, he added that those calling for the restoration of Karelia must not be ignored. "

Vielleicht dachte er das sich der Westen an die Abmachung hält und die NATO nicht gen Osten erweitert?

Zitat

Original geschrieben von CK-187
Vielleicht dachte er das sich der Westen an die Abmachung hält und die NATO nicht gen Osten erweitert?

Putins Rede nicht verstanden?

Inzwischen wird auch in Schweden und Finnland ein NATO-Beitritt zumindest erwogen (neben eigener Erhöhung der Verteidigungsbereitschaft), da man nach wiederholten Provokationen der russischen Luftwaffe und der Aufrüstung der baltischen Flotte Russlands sich keineswegs mehr sicher fühlt. Seit der Rückkehr Putins in das Präsidentenamt betreibt die russische Luftwaffe systematische Provokationen durch knappe Annäherungen an oder gar Eindringen in fremde Lufträume und Scheinangriffe auf fremde Territorien. Da auch Nicht-NATO-Staaten betroffen sind, ziehen die infantilen Ausreden mit "die NATO ist noch vieeel schlimmer" nicht.
Vom Polarkreis bis zum Kaukasus fühlen sich alle Nachbarstaaten Russlands vom neuen russischen Imperialismus bedroht - und Moskau lamentiert auch noch von "Einkreisung" Russlands.