ZitatOriginal geschrieben von Robert Beloe
Shelter, noch mal: Die Oppositionsparteien sind doch im Moment weder personell noch inhaltlich auf einen Wahlkampf vorbereitet, und das Signal, das mit einer Neuwahl gesetzt würde (wir blockieren die Regierungsbildung) könnte für sie katastrophal enden. Bei den Grünen würde ich nicht ausschließen, dass sie dann bei sechs Prozent rumkrebsen.
Könnte. Aber wie bereits gesagt: Auch so ist es letztlich katastrophal geendet. Vor der Wahl wurde eine große Koalition bewusst nicht zur Debatte gestellt, auch die Grünen haben sich klar zu Rot als Koalitionspartner bekannt. Meiner Meinung nach wäre vor allem für die SPD eine Koalition mit der CDU/CSU als absolut unterlegener Juniorpartner ein viel schlimmeres Signal. Nicht in die Richtung, dass man so lange weitermacht, bis man besser dasteht, sondern einfach weil man seinen letzten Funken Würde und Glaubwürdigkeit dann verkauft. Es wurde mehrfach kommuniziert, dass man eben diese Konstellation nicht erneut eingehen möchte, auf den Absturz danach verwiesen (ob real oder nicht, aus offizieller SPD-Sicht, Steinmeier, war das so).
Das kann man gar nicht so gut verkaufen, wie sich das in manchen Köpfen vielleicht ausgemalt wird. Die Stimme der SPD hätte im Zweifel einfach ein viel zu geringes Gewicht, dass da schon ein paar Abweichler von den Grünen oder -wenn auch unrealistisch (wobei man weiß bei deren Protesthaltung ja nie)- von den Linken reichen, um der CDU über den eigenen Koalitionspartner hinweg zu helfen.
Eine große Koalition wäre im schlimmsten Falle ein Scheingeflecht, bei dem Mutti am Ende als Herrscherin über die SPD steht.
Merkel agiert innerhalb ihrer eigenen Partei schon dermaßen rücksichtslos, dass da Konfliktherde vorprogrammiert sind - und egal wie gut die SPD ihren Job machen würde, hinter Angie haben sich 42 Prozent der Wähler versammelt und sicherlich nicht plötzlich den guten Job der SPD honorieren, nachdem jetzt zur Wahl schon seitens der SPD nicht an Frau Merkel gerüttelt werden konnte.
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Die Leute wollen eine stabile Regierung. Wenn die Opposition sich so verhält, dass ihr der Vorwurf gemacht werden kann, die Regierungsbildung zu blocken, wird das vom Wähler sicher nicht belohnt.
Ich würde es anders formulieren: Ca. 20 Prozent Protestwähler und Co. (Links, AfD, sonstige) stehen nicht dafür, dass eine "stabile" Regierung bei einem drittel der deutschen an erster Stelle steht. Die wollen etwas geändert haben, sind einfach unzufrieden oder was auch immer.
Dazu dann noch fast 26 Prozent SPD Wähler und die etwas über 8 Prozent grün, die einfach das vermutlich nahezu minimale ideologische Gegengewicht zu Schwarz-Gelb stellen.
Und davon ab: Meiner Meinung nach wäre es halt bei einer Entscheidung für Neuwahlen eben aus SPD-Sicht durchaus diskussionswürdig darauf zu hoffen, dass die FDP über die 5 Prozent kommt. Vielleicht sogar noch die AfD, weil mehr Protestwähler. Würde zumindest die Zusammensetzung im Bundestag ändern können.
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Und wen will die SPD überhaupt aufstellen? Das kann eigentlich nur Frau Kraft sein, aber die braucht noch etwas Zeit. Davon abgesehen finde ich es auch systematisch völlig falsch, das Volk so lange zur Wahlurne zu schicken, bis ein genehmes Wahlergebnis vorliegt.
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Wäre aber die von Steinbrück so ausgelebte "ganz oder gar nicht"Mentalität. ![]()
Abgesehen davon: Wen soll die SPD denn jetzt als wirklich starke Persönlichkeiten in eine große Koalition schicken? Die sind doch demnach alle durch den jetzigen (und letzten) Wahlkampf verbrannt
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Dass die SPD 2009 verloren hat, weil sie Teil einer Großen Koalition war, ist m.E. ein urban myth. 1966-69 verhielt es sich genau umgekehrt. Die SPD muss plausibel zeigen können, was sie durchgesetzt hat in einer Koalition, und sie muss einen starken Spitzenkandidaten haben - dann kann der Beweis der Regierungsfähigkeit in der Koalition für sie sogar von Nutzen sein.
Selbst wenn es, wie schon angeschnitten, eine urban myth ist, es ist eine, die von der SPD selbst vertreten wird. Und wenn ich sage "die große Koalition war schlecht für uns", dann bin ich doch kaum noch zurechnungsfähig, wenn ich dann ausgerechnet wieder eine große Koalition eingehe.
Und zum Thema Spitzenkandidaten: Nenn mir welche. ![]()