Beiträge von Sebastian

    Zitat

    Original geschrieben von claude
    Seit wann legen die Hersteller denn keine vollwertigen Patronen mehr in den Lieferumfang? :eek:

    Schon seit Jahren.


    Gelegentlich wird das hinter dem Begriff "Starter-Patrone" o.ä. versteckt, oder es wird gar nicht mehr dazugeschrieben.


    Dasselbe Spiel gibt es natürlich auch bei Laserdruckern; hier sind halt nur ca. 25-50% der normalen Tonermenge in der Starter-Kartusche.

    Zitat

    Original geschrieben von alexloe
    Selbstverständlich ist es zu keinem Zeitpunkt illegal, sofern man es nicht gewerblich macht und damit nach Ansicht des OLG Frankfurt gegen das Markenrecht verstösst.


    (...) Die Geräte werden voll umfänglich übereignet §§ 433, 929 BGB und weder verleast noch vermietet. Solange an den funktechnischen Parametern keine Änderungen vorgenommen werden, erlischt auch die Betriebszulassung nicht.

    Lieber Alex,
    ohne Aktenzeichen lässt sich das erstens ohne weiteres schon mal gar nicht nachprüfen.
    Zweitens ist es fraglich, ob es sich hier um ein höchstinstanzliches Urteil handelt.
    Drittens lässt sich nicht sagen, ob das Gericht hier einen generellen "Freibrief" ausgestellt hat oder ob das Urteil nicht verallgemeinerbar ist.
    Viertens lassen sich auch eine Reihe von Verfahren finde, die zu einem anderen Urteil gekommen sind.
    Fünftens halte ich es für sehr gewagt, aufgrund eines einzelnen Urteils von "selbstverständlich" zu sprechen.


    Sechstens hat ein etwaiges, derartiges Urteil keine Auswirkungen auf die Nutzungsbedingungen von TT, und die sprechen eine eindeutige Sprache.


    Siebtens und letztens kann jedermann über unlocken diskutieren und sprechen, soviel er will - ausserhalb von TT.