Beiträge von lion399

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Original geschrieben von Hallenser1
Der Ausbau scheint tatsächlich ein wenig in stocken geraten zu sein,seit geraumer Zeit habe ich das Gefühl das man nur noch vorhandene Standorte um E-GSM erweitert !? :confused:

Man muss doch aber fairer Weise sagen, dass Eplus bisher schon eine sehr gute Netzabdeckung hat. Und wenn sie tatsächlich die meisten Standorte noch auf Dualband erweitern, dann dürfte das bei den vorhandenen vielen Standorten eine äußerst gute Netzabdeckung geben. Was meint ihr?

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Original geschrieben von mannesmann
Ah ja, dann erteile bitte T-Mobile ein Zeugnis nach § 630 BGB.

Die Rechtsnatur eines Handyvertrages ist höchst umstritten. Wenn du bei so einer umstrittenen Rechtsnatur penetrant Rechtsfolgen einer speziellen Vertragsart anwendest und allgemeine links liegen lässt, dann befürchte ich eher:

Und die Aussage:

dürfte auch dazu führen:

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In der Theorie magst Du Recht haben. Aber Du scheinst ja ein bißchen Ahnung von Jura zu haben und so weißt Du auch, dass nahezu alles in Jura umstritten ist. Es gibt zu allem eine Mindermeinung (so z.B. Flume, Medicus, Altmeppen etc., die meist nur mM vertreten).

In der Praxis interessiert so einen Meinungsstreit niemanden, bis es vor dem BGH ankommt. Und der BGH hat sich für einen Dienstvertrag entschieden (die Entscheidung ist in irgendeiner NJW zu finden). Und da ist nun mal nur § 626 BGB anwendbar und das ist unstreitig.

Deine Aussage zum Thema Dauerschuldverhältnis, dass mich da ein Richter aus dem Saal kicken würde, wenn ich behaupte, dass Dauerschuldverhältnisse Miet-,Pacht-,Leihverträge etc. und i.d.R. zeitlich unbefristet sind, ist mir nicht ganz erklärlich. Aber vielleicht hast Du Dich auch darauf bezogen, dass der Mobilfunkvertrag zeitlich begrenzt sei? Naja, jedenfalls durfte ich bisher immer im Saal bleiben.

Im Übrigen haben wir in der Kanzlei gerade mehrere Schadensersatzklagen gegen T-Mobile in der Vorbereitung. Allerdings sind wir fast einhellig der Meinung, dass eine solche Klage keine Aussicht auf Erfolg hat. Werde Euch aber auf dem Laufenden halten, ob die Klage eingereicht und evtl. zum Erfolg geführt hat.

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Original geschrieben von kalle25
Das eine schließt das andere doch nicht aus. "Dauerschuldverhältnis" ist ein Oberbegriff und nicht auf einzelne Vertragsarten bezogen. Ein Dauerschuldverhältnis ganz allgemein liegt dann vor, wenn ein Vertrag mit wiederkehrenden, gegenseitigen Leistungspflichten besteht. Und dies ist bei einem Mobilfunkvertrag durchaus der Fall.

Es gibt im BGB viele Parallelnormen und deswegen sind sie trotzdem nicht immer anwendbar (so z.B. Mängelgewährhaftung im Werkrecht - solltest Du die im Kaufrecht anwenden, kickt Dich der Richter aus dem Saal).

Und daher kannst Du den § 314 eben keinesfalls auf einen Dienstvertrag anwenden, sondern eben § 626. Außerdem sind Dauerschuldverhältnisse i.d.R. zeitlich unbegrenzte Verträge, im Gegensatz zu einem Mobilfunkvertrag, der i.d.R. auf 24 Monate begrenzt ist (was nicht heißt, dass er dann automatisch endet).

So und jetzt genug mit Jura!

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Original geschrieben von kalle25
Die Frage verstehe ich nicht. § 314 BGB ist die einzig in Frage kommende Norm für diesen Sachverhalt.

Nein! Ein Mobilfunkvertrag ist kein Dauerschuldverhältnis (wie z.B. Miete, Pacht, Arbeitsvertrag etc.), sondern ein Dienstvertrag i.S.d. § 611 BGB

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Original geschrieben von kalle25
Das Recht auf eine außerordentliche Kündigung ist doch nicht von einem Schaden abhängig. Oder kann jemand im § 314 BGB was von Schaden lesen?

Vielmehr müsste dem Kunden nicht mehr zumutbar sein, am Vertrag festzuhalten. Und das scheint wohl eher schwierig darzulegen und zu beweisen sein.

Und was hat § 314 BGB mit einer außerordentlichen Kündigung bei einem Mobilfunkvertrag zu tun?

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Original geschrieben von farilari
Selbstverständlich kannst Du deswegen Kündigen. Das Vertrauensverhältnis ist dadurch extrem belastet worden. Es haben laut Telekom bisher aber nur wenige 100 davon gebrauch gemacht. Das kannst Du auch nachgooglen.

Allerdings nur wenn Du in der betreffenden Zeit bereits Kunde warst.

Gruß farilari.

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Das ist so leider nicht richtig.

Rein RECHTLICH hast Du keinerlei Ansprüche frühzeitig aus dem Vertrag zu kommen. In den AGB's ist auch nicht verankert, dass T-Mobile dafür Sorge trägt, Deine Kundendaten zu schützen.

Du müsstest erstmal beweisen können, dass genau Deine Kundendaten einsehbar waren und zusätzlich noch missbraucht wurden. Weiterhin musst Du glaubhaft darstellen können, dass damit eine vertragliche Hauptpflicht verletzt wurde. Das dürfte alles schon Mal recht schwierig werden. Sich nur darauf zu berufen, dass dadurch Dein Vertrauen erschüttert wurde, ist der letzte juristische "Notanker" und wird vor Gericht kaum Bestand haben.

Man muss aber auch berücksichtigen, dass es bei dem Connect Test eine große Rolle spielt, wie gut das Datennetz ist.

Im Gsm Bereich wäre Eplus wohl nicht auf dem letzten Platz!

Hatte heute folgendes Problem:

Bei mehreren SMS von Eplusnutzern, die mehrteilig waren, kam nur der erste Teil der SMS an oder es kamen die anderen Teile mit mehrstündiger Verspätung. Von allen anderen Netzbetreibern, kamen alle problemlos an - auch die mehrteiligen! Bei versandten SMS von Eplus hat es auch ungewöhnlich lange gedauert, bis sie zugestellt wurden.

Hatte jemand sonst noch dieses Problem oder weiß einer vielleicht woran es liegt (übrigens liegt's nicht an UMTS - Probleme sind bei einem GSM only Gerät aufgetreten)

Auch bei Eplus sieht man große weiße Flecken:

http://eis03sn1.eplus-online.d…mts?cocoon-portal-event=0

Weiß nicht, wie man die Grafik einfügt. Aber der Sender muss sich schließlich ja auch lohnen und nur wegen ein paar Touris stellt da keiner einen Sender auf!

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Original geschrieben von drSeehas
Da brauch ich nichts zu forschen!
Da brauche ich dich nur (nochmal) zu zitieren:Jetzt darfst du uns gerne vorrechnen, wie das alles zusammenpasst und ob es nur ein vermeintlicher Fehler ist. Bei mir sind von 2001 bis 2006 nur 5 Jahre und keine 10 Jahre...

Von 2001 bis 2006 sind es 6 Jahre übrigens. Man rechnet in so einem Fall nämlich immer vom 01.01.2001 - 31.12.2006. Aber es sollte wirklich wieder um Eplus und HSDPA gehen und nicht um den Netzausbau von o2!