Sinnvoll wäre vermutlich eher, dass man die Netze zu vorgeschriebenen, für alle Seiten fairen Konditionen öffnen müßte. Telekom wie Wettbewerber gleichermaßen.
Beiträge von Leverkusen
-
-
gts: Das ist korrekt.
Man darf auch nicht übersehen, dass der Verfassungsschutz den jeweiligen Ländern bzw dem Innenministerium des Bundes unterstellt ist und keineswegs unabhängige Einrichtungen/Behörden darstellen. Leider wird "der Verfassungsschutz" derzeit auch zunehmend versucht gegen den politischen Gegner einzusetzen. Das finde ich persönlich schändlich und lässt mich an der Neutralität mehr als zweifeln.
-
So unterscheiden sich die Ansichten, ich vermag aus den aufgeführten Zitaten noch keinen ausreichenden Verdacht für ein generelles Parteiverbot erkennen.
Auch diverse Gerichte haben ja mittlerweile den ausreichenden Verdacht verneint und damit die weisungsgebundenen Behörde aka Verfassungsschutz gerügt, vernünftige Beweise und nicht nur eine einfache Zitatsammlung vorzulegen. Bis heute ist das nach meinem Kenntnisstand nicht erfolgt.
-
Alles anzeigen
bei dem gescheiterten NPD Verbot war ja die Begründung der Richter nur das die NPD zu bedeutungslos gewesen sei....
Inhaltlich sahen ja die Richter das Verbot als gegeben.
Das die Afd bedeutungslos ist kann man wohl grad eher nicht sagen. Folgedessen seh ichs anders.
Wenn Du Dir hier ( oben auch bereits gepostet) den Link nochma durchliesst hat der Verfassungsschutz doch wohl schon einiges in der Hand.
https://fragdenstaat.de/artike…itt-verfassungsfeindlich/
Nur:
Finde ich halt schade für die Öffentlichkeit, so bleibt alles eben unkonkret.
Verständlich ist es natürlich.
Unter dem Link finde ich keine Beweise oder Zitate, die ausreichen ein Verbotsverfahren zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen.
-
Alles anzeigen
Heute morgen bei LinkedIn einen schöne Auflistung gesehen - leider nicht den Link gespeichert.
Da hab man diverse KI-Modell gefragt, welche Folgen eine AfD-Regierung für die Wirtschaft hat.
Das Ergebniss war erschreckend, alle bis auf - ich meine China-KI wars - gehen von einem deutlichen Rückgang der Wirtschaftsleistung und Anstieg der Arbeitslosenzahlen aus.
Ganz ehrlich, dafür brauch ich keine KI, sondern nur normalen Menschenverstand und den Reden von AfD Politikern zuzuhören.
Was lässt dich denn zu dem Schluss kommen?
Gibt es konkrete Fakten?
-
Ist schon nen neues Thema
- deswegen nur kurz ma zwischendurch die Antwort.naja deine vorgeschlagene Regierungsbeteiligung der AfD wäre natürlich der Startschuss, die Partei offiziell salonfähig zu machen.
Auch wenn der Vergleich stark hingt, genau das dachten eben auch einige in der Weimarer Republick. Die Partei würde sich ja dann von selbst entzaubern und man könne die Situationen kontrollieren.
https://www.20min.ch/story/in-…er-quietscht-819143642403
Man kann natürlich schon nochma daran denken.
Genau, der Vergleich hinkt stark.
In einer Demokratie muss man auch rechte wie linke Parteien akzeptieren. Das gehört zum Spektrum dazu. Zumal eine afd auch nicht rechter ist, als eine cdu unter Kohl und teils eine spd noch zu Schröders Zeiten.
-
An der Stelle denke ich auch, dass man zunächst mal diejenigen aus der sozialen Hängematte schmeißen sollte, die arbeiten könnten, aber unwillig sind, bevor man sich an der arbeitenden Bevölkerung vergeht.
-
Die Aussage ist mit dem Tunnelblick auf den Fernverkehr natürlich völlig richtig. Das bestreite ich ja gar nicht. Ob dieser Tunnelblick sinnvoll ist, angesichts von 95% der Personen, die im Nah- und Regionalverkehr (auch mit Zügen der DB) befördert werden, überlasse ich deiner Fantasie.
Dennoch hat die DB keinen, allenfalls minimalen Einfluß auf die Preisgestaltungen im ÖPNV und ob es dir nun passt oder nicht: Faktisch ist die Aussage der Dame korrekt.
-
Vielleicht, weil er weiß, dass die Brandmauer äußerst undemokratisch ist und letztendlich nur zu einem Erstarken der AfD geführt hat und noch weiter führen wird?
Vielleicht, weil eine Regierungsbeteiligung aktuell der einzige Weg ist, weg von einer (offensichtlich) gescheiterten linken Politik wegzukommen?
...
-
Nein, meine Aussage war nicht falsch. Dein Einwurf war falsch, da er am Thema Nah- und Regionalverkehr komplett vorbei ging. Im übrigen interessiert es die Fahrgäste nicht, ob Preiserhöhungen von der Bahn selbst, oder von den Verkehrsverbünden kommen, wo die Bahn ein gewichtiges Wörtchen mitzureden hat, Stichwort DB Regio. Das ist Haarspalterei was du hier betreibst.
Nein, es ist einfach Dummheit, dass du die Bahn hier in die Verantwortung ziehst und gleichzeitig behauptest, dass die Aussage der Bahnchefin falsch sein. Die Bahn de facto erhöht ihre Preise (=Fernverkehr) nicht.
