Ich mache es kurz, hier aus dem Focus, erstbester (google) Treffer:
Zitat:....
Tatsächlich ist Deutschland seit Jahrzehnten das, was die EU auf keinen Fall werden soll: eine Transferunion. Und zwar durch den Finanzausgleich zwischen stärkeren und schwächeren Bundesländern, der im Grundgesetz verankert ist und im Jahr 1950 startete. Die aktuellen Regelungen zum Finanzausgleich gelten seit 2005 und laufen 2019 aus. Der Ausgleich soll sicherstellen, „dass die unterschiedliche Finanzkraft der Länder angemessen ausgeglichen wird“, damit Deutschlands Bürger in ähnlichen Verhältnissen leben können. Der Geldtransfer sorgt seit Jahrzehnten in schöner Regelmäßigkeit für Stunk unter den Finanzministern. Der Tenor ist immer der gleiche: Die reicheren Bundesländer sehen nicht ein, ihren ärmeren Nachbarn finanziell immer stärker unter die Arme greifen zu müssen.
Immer auf die Reichen
In der Tat ist das Volumen des Länderfinanzausgleichs über die Jahrzehnte mehr oder weniger stetig angewachsen. Im Jahr 1995 stieg es sprunghaft von umgerechnet rund 1,5 Milliarden auf 5,7 Milliarden Euro, weil die neuen Bundesländer und Berlin in das Transfersystem aufgenommen wurden. Bayern, Baden-Württemberg oder Hessen sind dabei bis heute die größten Nettozahler, während die ostdeutschen Länder und einige notorisch klamme Länder im Westen wie das Saarland oder Niedersachsen noch nie in die Ausgleichskasse einzahlen mussten.
So kommt der Länderfinanzausgleich zustande
Ausgangspunkt ist die Finanzkraft pro Einwohner des jeweiligen Landes. Sie berechnet sich aus der Summe seiner Einnahmen und – zu 64 Prozent – der Summe der Einnahmen seiner Gemeinden. Liegt sie unterhalb der durchschnittlichen Finanzkraft pro Einwohner, bekommt das betreffende Land Zuweisungen. Liegt sie darüber, muss es für andere zahlen.
Beim Finanzausgleich wird grundsätzlich unterstellt, dass alle Länder den gleichen Finanzbedarf pro Einwohner aufweisen – außer im Fall der Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg. Ihnen wird ein deutlich höherer Bedarf zugesprochen, deshalb wird ihre Einwohnerzahl fiktiv um 35 Prozent erhöht. Ein leicht erhöhter Finanzbedarf wird auch den drei dünn besiedelten Ländern Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt attestiert.
Dass Bayern im vergangenen Jahr mit rund 3,6 Milliarden etwa die Hälfte aller Transfers an andere Bundesländer allein aufbringen musste, hat das Fass aus Sicht der bayerischen Regierung zum Überlaufen gebracht. Sie kündigte an, notfalls vor dem Bundesverfassungsgericht zu klagen, falls die Nehmerländer nicht endlich stärker sparen.
Auch Bayern war mal arm
Doch bei allem Wehklagen aus dem südlichsten Bundesland bleibt eines häufig unerwähnt: Bayern ist in den 62 Jahren seit dem Start des Finanzausgleichs beileibe nicht immer Geberland gewesen, sondern kassierte bis Ende der 80er Jahre selbst ordentlich aus dem Umverteilungstopf. Nordrhein-Westfalen wiederum hatte über viele Jahre artig Geld überwiesen, bevor es selbst zum Nehmerland wurde....."
Und wiederholt: Inflationsbereinigt und gerechnet auf die Einwohner/Finanzkraft/Lebensstandard hat Bayern mehr bekommen, als gezahlt. Dazu reicht ein kurzes "Googeln" auf die nicht reinen Zahlen. Wenn man nur die vergleicht, ?!
