Beiträge von Timba69

robert: Nicht vergleichbar. Scheinbar habt ihr alle nicht mitbekommen, dass die Situation in Hessen eine andere war.

Frau Y. wollte eine Minderheitenregierung unter Tolerierung der Linken. Und nicht etwa eine Koalition. Das ist ja wohl etwas anderes, meinst du nicht? Zudem waren es die vier Ábweichler der SPD, die die Abstimmung nach Meinung der Frau Y. und der SPD überflüssig machten.

Ein Probieren gab es erst gar nicht, obwohl Frau Y. auf einem Sonderparteitag der SPD Hessen mit knapp 96 % der Stimmen unterstützt wurde.

Auszüge der jüngsten Aussagen:

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"Wir hoffen, dass es die Grünen machen, sonst gibt es eben Neuwahlen", sagt ein SPD-Bundestagsabgeordneter n-tv.de.

Besonders groß sind die Vorbehalte beim linken Parteiflügel. Hier überwiegt die Sorge, dass sich die Linkspartei während einer Großen Koalition zugunsten der SPD profilieren könnte. Wenn, dann müsse ein "echter Politikwechsel" stattfinden, sagt die Sprecherin der Parteilinken, Hilde Mattheis. Das sei nicht als Juniorpartner möglich. Bei den SPD-Linken liebäugelt man lieber mit der vermeintlich zweiten Variante: Rot-Rot-Grün. "Ich bin nicht dafür, die Türen zuzuschlagen", so Mattheis. Auf viel Zustimmung stößt ein mögliches Linksbündnis in der Partei jedoch insgesamt nicht. Ein solches Experiment ist angesichts der knappen Mehrheit wohl genauso undenkbar wie die Möglichkeit, es auf Neuwahlen ankommen zu lassen

ChickenHawk:

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Rot-Grün haben vor der Wahl eine Koalition mit der Linken kategorisch ausgeschlossen.

Und? Das haben andere Parteien (ja auch die CDU, CSU) bei anderen Wahlen auch schon gemacht, das Ergebnis ist bekannt.

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haben auch ein RRG Bündnis gewünscht oder akzeptiert wird ist schlichtweg unzulässig.

Steht wo?

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Wie gerade schon geschrieben: Deine Schlussfolgerung wäre nur zulässig, wenn SPD und Grüne eine Koalition nicht kategorisch ausgeschlossen hätten und dasselbe Wahlergebnis bei rausgekommen wäre. Wären der SPD in diesem Fall aber ein paar %-Punkte abgesprungen weil man eben keinen Bock auf RRG gehabt hätte dann gäbe es hier überhaupt keine Mehrheit für ein "Linksbündnis".
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Nein, man muss in der Politik Kompromisse finden, und das kann das linke Lager eher, wie die SPD mit der CDU. Ganz einfach. Man muss es nur wollen.
Printus hatte ja auch schon einen Teil dazu gesagt.

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Und nur weil es Dir ggf. am liebsten wäre jetzt einfach nach schwarz-weiß Schablone die Lager in Links und Konservativ zu trennen um hier den rechnerischen Rotstift anzusetzen funktioniert halt nicht.

Doch. Das gleiche hat übrigens Frau Merkel auch gemacht und damit die FDP aus dem Parlament geschmissen und beinahe die AFD reingeholt.

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SPD und Grüne haben durchaus plausibel dargelegt warum für sie eine Koalition mit der Linken aktuell nicht in Betracht kommt -

Nunja, plausibel klingt anders, siehe auch meine Anmerkung oben.

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und daher ist es nur konsequent und logisch wenn sich jetzt im demokratischen Prozess eine regierungsfähige Mehrheit einer Koalition findet welche aus Sicht der Beteiligten die größte Schnittmenge hat.

Ha, du sagt es selber. Wo bitte ist bei SPD/CDU die Schnittmenge?

bernbayer:

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timba69" möchte jetzt mit Gewalt eine rot-rot-grüne Koalition herbeireden. Dabei geht es garnicht darum ob die miteinander eine sinnvolle Regierung auf die Beine stellen könne oder nicht.. Es geht ausschließlich darum, daß SPD und Grüne vor der Wahl so eine Koalition ausgeschlossen haben und daran müssen sie sich jetzt auch halten, wenn sie noch einen Rest an Glaubwürdigkeit behalten wollen. Wahlbetrug und Wählertäuschung das geht nicht. Man kann Rot-Rot-Grün ja machen, man muß es nur vor der Wahl klar sagen oder zumindest nicht auschließen. Jetzt hat eine solche Regierung keinerlei Legimitation

Wer sagt dir eigentlich immer, dass ich RRG wähle oder gewählt habe? Oder ich nicht vielleicht ein entäuschter CDU-Wähler war/bin?

Ich bin Demokrat, der die Wirkmechanismen versteht, mehe nicht.

John:

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Nein, dann hast Du mich falsch verstanden.

Denke ich nicht.

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Wer z.B. eine Verstaatlichung von Unternehmen fordert, hat unser Grundgesetz wohl noch nicht gelesen. .

Steht wo bei den Linken im Wahlprogramm?`Oder haben sie wo gefordert?

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Und mit solch einer Partei kann man als demokratische Partei nicht koalieren. Von den ganzen außepolitischen Verfehlungen mal ganz abgesehen.

Welche Verfehlungen? Wenn hier einer ganze Arbeit geleistet hat, dann die FDP und die CDU mit ihrer schwankenden Meinung. Das sehen übrigens alle großen Printmedien und Newsseiten (Tagesschau, Bloomberg, NYT, etc. so).

Im übrigen erinnere ich nochmals an das NEIN vvon Schröder zum Irakkrieg.

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Wenn diese keine Regierung bilden kann, oder es keine Aussicht darauf gibt, geht der Auftrag an die nächstkleinere Partei über.

Eben. Die SPD. Mit den Linken und den Grünen.

John:

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Zum einen: Wenn die AfD in den Bundestag gekommen wäre, dann gäbe es erst Recht eine große Koalition.

Reine Annahme deinerseits, ohne Beweis.

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Zum anderen habe ich schon geschrieben, dass nicht nur die Arithmetik stimmen muss, sondern auch die politische Basis. Dir scheint nicht klar zu sein, wie verschieden z.B. SPD und Bundes-Linke sind, auch wenn beide in das linke Lager zu stellen sind

Auch falsch, siehe oben. Wenn man eine Mehrheit hat, dann muss man diese auch nutzen, auch wenn man Kompromisse eingeht, denn DAS ist Politik (das fehlt tatsächlich allen deutschen Politikern...wo sind sie hin, die großen politischen Führer?). Jahrhundertelange politische Weisheit.

bernbayer:

Ständige Wiederholung macht es nicht richtiger:

a) vertritt auch die AFD teil linke Positionen und b) haben wir bis jetzt alle hier das amtliche Endergebnis herangezogen. Und da gibt es nunmal eine Mehrheit für Links. Denn wenn die AFD mit Parlament wäre, dann gäbe es definitiv keine CDU/CSU Regierung.

John:

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sondern auch die politische Basis. Und das der Punkt, der bei den Linken nicht gegeben ist.

Dabei unterstellst du latent, dass die Basis falsch sei. Erkläre bitte mal, warum das so sein soll?
Vielleicht liegen auch die Grünen (siehe ihre Basis: Mit ihren Kernthemen Öko und Pazifismus hätten sie deutlich mehr geholt!) und die SPD (man erinnere sich an das NEIN! von Schröder zum Irakkrieg) falsch mit ihrer parteipolitischen Basis?! Schon mal darüber nachgedacht?

Eine Koalition mit RG wäre für die SPD auf jeden Fall aufgrund der inhaltlichen Nähe besser, wie eine Große Koalition mit der CDU. Da haben sie a) nichts zu sagen und werden (und das weiß hier jeder!) b) in vier Jahren dafür brutal bestraft werden, siehe Erfahrungen 2009. Und da war ihr Ergebnis noch besser. Die Erfolge in einer GK werden nur der CDU/CSU zugeschrieben werden; das ist klar.

Ich verstehe echt manche User hier nicht, aber auch manche der selbsternannten Politologen, die jetzt den Wählerwillen deuten. Deutlich (wenn auch knapp) hat der Wähler gemacht, dass er linke Politik (RRG) wählt, mit allen Ecken und Kanten. Und daraus muß RRG auch was machen.

Wenn nicht, werden die einzigen Profiteure davon die Linkspartei, die AFD und manche der extremistischen Parteien (NPD) sein. Wenn die Grünen clever sind, und wieder als ÖKO/Pazifismus Partei auftreten, auch sie.

Denn was von ihrem Wählerpotenzial zu halten ist, was gutverdienend und "grün sein will", zu halten ist, wenn es an den eigenen Geldbeutel und andere persönliche Annehmlichkeiten (Fleisch, Strom?!) geht, hat man ja gesehen. Schwupps, ist die "grüne Bande" weg.

Nun, es haben genug geschrieben, dass der (Apple-) Markt gesättigt sei, und dass Apple es nicht schafft, Leute für das 5s und 5c zu begeistern, Ergo = Ladenhüter und Apple nun weniger wert wird, da die Leute die Schnauze voll haben.....

Scheint aber nich zu stimmen.

@stangelwirt:

Mir als Demokrat sind 16% zu viel + die Nichtwähler, die im Parlament keine Stimme haben. DAS ist mir persönlich zu viel. Es geht nicht um die AFD oder FDP. Es geht darum, das kein Konsens gefunden werden kann, da dieser nicht die politische Meinung im Volk wiederspiegelt. Viele Menschen gehen eben nicht wählen, weil sie entweder wissen, dass ihre Stimme nichts zählt, weil die Partei unter 5% bleibt (Graue Panther, Die Lila Partei, etc.) oder sie sich von den parteien im BT nicht vertreten fühlen.

Ab wann ist eine Summe bei dir erreicht, wo du davon sagen würdest, dass von einer demokratischen (bitte schlage gerne bei Wiki nach, was das bedeutet!) Legitimation nicht mehr die Rede sein kann?
50%? 60%? 70%?

Aus einer Sicht der parlamentarischen Demokratie ist eine große Koalition zwischen SDP/CDU ein Problem, die Regierungsmehrheit wäre dann tatsächlich überwältigend groß - sie läge nicht nur bei der Zweidrittelmehrheit, sondern noch deutlich darüber.

bernbayer: stimmt, bedeutet nichts:

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+++ 14:47 SPD fürchtet Fluch der Großen Koalition +++
Für den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel birgt eine Große Koalition viele Nachteile: "Die SPD steht jetzt nicht Schlange oder bewirbt sich, nachdem Frau Merkel ihren jetzigen Koalitionspartner ruiniert hat", sagt Gabriel mit Blick auf die FDP.

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+++ 14:08 SPD-Fraktion NRW stemmt sich gegen Große Koalition +++

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+++ 13:32 NRW-Grüne schimpfen über sture SPD +++
Die nordrhein-westfälischen Grünen kritisieren die Bundes-SPD für ihr striktes Nein zu Gesprächen mit der Linken. Es sei falsch, dass die SPD Sondierungsgespräche und damit Rot-Rot-Grün von Anfang an kategorisch ausschließe, sagt Landesparteichefin Monika Düker. Ohne eine andere Option in Gespräche mit der Union zu gehen – damit würde sich die SPD der Union "auszuliefern".

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15.20 Uhr: Die Linke lässt nicht locker: Trotz aller Absagen der SPD dringt die Linke weiter auf Gespräche über eine rot-rot-grüne Koalition. SPD, Grüne und Linke seien verpflichtet auszuloten, ob ihre rechnerische Mehrheit im neuen Bundestag in eine politische umgemünzt werden könne, heißt es in einem Beschluss des Bundesvorstands vom Montag.

„Unsere Türen für solche Gespräche waren und sind offen“, sagte Spitzenkandidat Gregor Gysi. „Der SPD und den Grünen hat die Ausschließeritis nichts genutzt.“ Vor allem die SPD hatte eine Koalition mit der Linken bereits vor der Wahl ausgeschlossen. Die Parteispitze blieb auch nach Bekanntwerden des Wahlergebnisses mit einer knappen rot-rot-grünen Mehrheit dabei. Allerdings fordern mehrere Vertreter des linken Flügels inzwischen eine stärkere Annäherung. „Es wird das letzte Mal gewesen sein“, dass die SPD eine Kooperation mit der Linken kategorisch ausgeschlossen habe, sagte SPD-Vorstandsmitglied Ralf Stegner im Deutschlandfunk.

Auch Gysi betonte: „Ich bin sicher, dass es dieses Türenzumachen in dieser Form zum letzten Mal vor dieser Bundestagswahl gegeben hat.“ Seine Fraktion werde auch in der Opposition weiter auf einen Politikwechsel hinarbeiten und dazu gleich zu Beginn der Legislaturperiode mehrere Anträge zu Themen wie Mindestlohn oder Mietpreisbremse in den Bundestag einbringen.

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So steht Deutschland wieder vor ereignisreichen Tagen. Ob Schwarz-Rot oder Schwarz-Grün: Beide Koalitionen werden äußerst komplizierte Organismen sein. Merkels aufmüpfige Schwester CSU tönt schon einmal lautstark, dass für sie eine Koalition mit den Grünen nicht infrage kommt. Es gibt in den kommenden vier Jahren viel zu tun. Die Energiewende muss endlich angepackt und zielgerichtet vorangetrieben werden. Angesichts der demografischen Situation in der Bundesrepublik schreit die Pflegeversicherung regelrecht nach einer Reform. Das Gesundheitswesen ist ein Dauerbrenner. Der immer schlechter werdende Zustand der Infrastruktur entwickelt sich zu einer ernsten Gefahr für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Autobahnen, Straßen, Brücken und Schienen müssen saniert werden - das Ganze kostet irrsinnig viel Geld. Merkels ausgerufene "Bildungsrepublik Deutschland" steckt noch immer in den Kinderschuhen. Die europäischen Schuldenkrise grassiert noch immer, Griechenland benötigt ein weiteres Hilfspaket. Auch außenpolitisch ist die Welt noch komplizierter geworden: Hinsichtlich Afghanistans, Syriens und anderer Krisenherde fordern die Verbündeten den deutschen Beitrag ein....
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@felsen200:

Man muss sich fragen, ob das einer Demokratie gut tut (unabhängig von der Partei), wenn nahezu die Hälfte aller Menschen nicht abgebildet wird in einem Parlament (16% nicht im Parlament, 27% Nichtwähler)

ChickenHawk:

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Die Linke ist (aus verschiedenen Gründen) in ihren derzeitigen Positionen eben auf Bundesebene einfach nicht regierungsfähig.

Warum? Welches sind denn falsche Positionen?

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Neuwahlen wäre das denkbar schlechteste was sich das linke Lager einfallen lassen könnte - die Gefahr der Angie damit dann doch noch die absolute Mehrheit zuzuschustern wäre einfach zu groß.

Das glaube ich eher nicht. Es wäre wahrscheinlicher, dass die CDU verliert, die FDP und AFD gewinnen, jetzt wo alle wissen, wie knapp es war. MIt dem Wissen der Wahl sieht das Ergebnis ganz anders aus.
Da muss mehr die CDU, weniger die SPD Angst haben. Wenn RRG clever ist, lassen sie den CDU Tanker krachend auf Grund laufen.

john-vogel:

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Möglichkeiten des Zeitarbeit-Missbrauchs stark eingeschränkt, weswegen es ja jetzt das Dilemma mit den Werkverträgen gibt.

Ach, es gibt aus CDU-Sicht da echt einen Missbrauch? Kuck an, das hörte sich sonst immer anders an.

Und jetzt wird das miese System mit einem anderen miesen System (darna gibt es ja wohl keinen Zweifel!) abgelöst?

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Ja habe ich. Eine Anti-Europa-Partei ist das letzte was wir in unserer heutigen Situation brauchen.

Sehen mind. 4.7% der Wähler anders, schon eine enorme Zahl. Und bestimmt sind es noch mehr, da die Einzelmeinung bei der CDU verwässert wird.

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Das geht nicht von heut auf morgen aber ich denke man ist auf einem guten Weg.

Eher nicht, aber das sehen wir bis Ende des Jahres.

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Gerade im Anblick der immer weiter ansteigenden Weltbevölkerung müssen wir uns in Europa zusammentun, um weiterhin eine wichtige Stimme zu sein, der man Gehör schenkt. Und eine gemeinsame Währung ist meiner Meinung nach dafür unabdingbar.

Das sicher nicht, dennfür die Welt ist Deutschland der Euro, da macht sich keiner mehr was vor. Wenn die Spekulanten den Euro attakieren und zerstören wollen, dann schaffen sie das auch. Und wenn dabei Dollar und Yuan aufgewertet werden. Wichtiger wäre, aber das ist scheinbar nicht die Stärke der CDU/CSU/FDP gewesen, eine poltische (!) Vision zu haben, die man umsetzt. DANN, und nur DANN, kann man den Leuten zumuten, eine gemeinsame Währung zu haben.