Beiträge von rasputin

  • Größtes deutsches Bahnprojekt aller Zeiten beschlossen: Stuttgart 21

    VFBler: Bei dir war ich mir sicher, dass du es weiß ;) Bei bernbayer hingegen nicht - anders kann ich mir Sätze wie diesen nicht erklären:


    Zitat

    Da gibt es nichts zu überdenken, es besteht Baurecht. Ein Bauherr dessen Objekt bereits genehmigt ist, kann man in einen Rechtsstaat diese nicht rückwirkend wieder entziehen bzw. diese modifizieren

    Wenn ein Bauherr erkennen muss, dass die Pläne einer Änderung bedürfen (das Ausmaß der Änderungen lasse ich mal dahingestellt), dann sollte er das auch tun.


    Zitat

    Zwingen kann man einen Bauherrn bei bestehenden Baurecht aber nicht zu Änderungen.

    Unter gewissen Voraussetzungen kann man das übrigens sehr wohl.

  • Größtes deutsches Bahnprojekt aller Zeiten beschlossen: Stuttgart 21

    Zitat

    Original geschrieben von bernbayer
    Da gibt es nichts zu überdenken, es besteht Baurecht. Ein Bauherr dessen Objekt bereits genehmigt ist, kann man in einen Rechtsstaat diese nicht rückwirkend wieder entziehen bzw. diese modifizieren, vorausgesetzt natürlich es wird so gebaut wie es genehmigt ist, bei Verstößen ist es was anderes. Du würdest es sicher auch nicht akzeptieren wenn du ein Eigenheim bauen willst du alles so ausführst wie es genehmigt ist und mittendrin in den Bauarbeiten würde die Behörde kommen und dir die Baugenehmigung wieder entziehen, nach dem Motto: " April, April, wir haben es uns anders überlegt"

    Nochmals die Frage: Weißt du, wer der Bauherr ist?

    Zitat

    Original geschrieben von VFBler
    Zitat:


    Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus war am Wochenende um sanftere Töne bemüht. Er sei bereit zu Gesprächen, in deren Verlauf auch Änderungen an Stuttgart 21 möglich seien, betont er im "Handelsblatt". "Deshalb setze ich mich dafür ein, dass gemeinsam über Möglichkeiten gesprochen wird, wie Optimierungen, Veränderungen und Verbesserungen erreichbar sind."

    Klar, er versucht jetzt die Situation irgendwie zu retten. Ich kann nur hoffen, dass das Angebot diesmal ernst gemeint ist - und nicht nur eine leere Ansage.

  • Größtes deutsches Bahnprojekt aller Zeiten beschlossen: Stuttgart 21

    Zitat

    Original geschrieben von bernbayer
    Die Wortglauberei um Meinungsumfragen bringt nichts, wel es in der Sache rechtlich gesehen sowieso völlig bedeutungslos ist.

    Willst du es nicht verstehen, oder kannst du es nicht verstehen? Du hast die Meinungsumfragen doch zuletzt ins Spiel gebracht. Aber sei's drum, ich kann mir schon vorstellen, wie deine Antwort ausfallen wird.


    Aber davon mal abgesehen: Ja, die Entscheidung für die Umsetzung von S21 ist (auf zumindest fragwürdige Art und Weise) demokratisch legitimiert. Das ändert aber nichts daran, das man - vor allem weil es sich um ein Projekt gigantischen Ausmaßes handelt - die Entscheidung noch mal anhand der aktuell vorliegenden Erkenntnisse überdenkt und entsprechende Anpassungen vornimmt. In anderen Bereichen wird so etwas wie selbstverständlich getan. Warum nicht auch hier?

  • Größtes deutsches Bahnprojekt aller Zeiten beschlossen: Stuttgart 21

    Zitat

    Original geschrieben von bernbayer
    Politische Entscheidungen sollen nach repräsentativen Umfragen entschieden werden? Das hätte nichts mehr mit Demokratie zu tun sondern wäre das Ende eines jeden demokratischen Rechtsstaates. Nein, wir haben keine Stimmungs- und Umfragendemokratie sondern eine parlamentarische Demokratie und das ist auch gut so.

    Das habe ich auch nie verlangt. Du hast allerdings weiter oben in Frage gestellt, dass die Mehrheit dagegen ist - und mir ging es darum, diese Behauptung von dir zu widerlegen.Deshalb habe ich auch extra diesen Teil deiner Aussage zitiert. Aber das hast du wohl übersehen...

  • Größtes deutsches Bahnprojekt aller Zeiten beschlossen: Stuttgart 21

    Zitat

    Original geschrieben von bernbayer
    Na klar, nur Wahlkampfgetöse, die können da garnichts nach einer evtl. gewonnenenWahl zurücknehmen. Die SAche würde spätestens beim BVG kassiert werden.

    Falls sich herausstellen sollte, dass es so ist: Woran liegt das dann (auch)? Daran, dass jetzt auf Teufel komm heraus versucht wird Fakten zu schaffen :rolleyes:


    Zitat

    Original geschrieben von bernbayer
    Es bleibt den Gegnern doch unbenommen dagegen zu klagen, sie tun es aber nicht, weil sie wissen, das dies ausichtslos ist.

    Wie kommst du darauf, dass nicht geklagt wurde und auch aktuell nicht wird?


    Zitat

    Original geschrieben von bernbayer
    Wegen steigender Kosten kann ein Rechtsstaat eine erteilte Baugenehmigung nicht wieder zurückziehen. DAs muß der Bauherr selber wissen ob er ein Bauprojekt wegen steigender Kosten ausführt oder nicht.

    Und wer ist der Bauherr? :rolleyes:

    Zitat

    Original geschrieben von bernbayer
    "Das Volk ist in weiten Teilen dagegen...", das ist zunächst nur eine Behauptung und es spielt auch keine Rolle ob diese in diesem Fall zutreffend ist oder nicht.

    Schau dir einfach die (repräsentativen) Umfragen an, die schon mehrfach verlinkt worden sind.

  • Der Bundesliga 2010/2011-Thread

    Zitat

    Original geschrieben von pithein
    Mit dem Dusel wird Bayern Meister.

    So wahnsinnig glücklich war der Sieg doch nicht. Klar, ein unentschieden wäre auch in Ordnung gewesen - aber Hoffenheim hat vor allem in der 2. Halbzeit zu wenig für's Spiel getan.