NSA-Abhöraffäre / Asyl für Snowden in Deutschland?

Nun, du hast mich (und die anderen) doch auch immer gefragt, wenn wir ein Neuigkeit gepostet haben, und nun frage ich dich, wie du das siehst. Du hast doch besteimmt eine Meinung dazu?

Ich denke eher, der Zug nimmt nunmehr richtig Fahrt auf. Dafür reicht ein Blick über den Teich.

Habe ich doch schon gesagt. Meiner Meinung nach geht der Affäre allmählich die Luft aus. Was jetzt da noch diskutiert wird ist im wesentlichen Wahlkampfgeplänkel, so wie z.B. der Streit darüber wann Steinmeier vor dem Kontrollgremium aussagen soll bzw. darf. Der Leiter des ARD-Haupstadt-Studios Ulrich Deppendorf kommt ja zu einer ähnlichen Einschätzung. Siehe meinen Link, letzter Eintrag. Du kannst das ja anders sehen, das ist Dein gutes Recht. Soll mich dann auch nicht weiter stören.

Ob und wie schnell in Sachen NSA alles wieder "versandet",
hängt wohl maßgeblich davon ab, was Edward Snowden noch an Infos im Köcher hat
und wann, was an die Öffentlichkeit lanciert wird.

Es geht ja hier nicht alleine um Deutschland. Die NSA bespitzelt ja weltweit!

Und die Brasilianer z.B. sind aktuell ziemlich angefressen:

http://www.spiegel.de/politik/…d-brasilien-a-916289.html

(Lieferung von US-Jets: NSA-Affäre gefährdet Rüstungsdeal mit Brasilien)

bernbayer:

Nicht ausweichen, ich meinte das in Bezug auf deine Postings hier:

Zitat

. Nur was die Ausmaße im Detail anbelangt wird auch die Politik nicht alles genau gewußt haben, da Geheimdienste ja nicht gerade besonders transparent sind was in der Natur der Sache liegt. Die SPD kann hier nicht die Ankläger-Rolle spielen da sie in der Sache selbst involtiert ist.

Zitat

Man fragt sich schon ist den in dieser Affäre überhaupt schon was von den vielen Behauptungen belegt worden?

Zitat

Kein Ablenkungsmanöver, es trifft mit den Steinmeier schon den richtigen, rot-grün hat 2002 die gesetzlichen Grundlagen für den Datenaustausch BND/NSA geschaffen. Die verwendeteten Software-Programme können sich im Laufe der Zeit zwar änden, die gesetzlichen Grundlagen können aber die gleichen sein. Otto Schily wird schon wissen warum er seiner Partei abgeraten hat, mit diesen Thema Wahlkampf zu machen.

Zitat

Die Vereinbarungen von ROT-Grün von 2002 gelten bis heute und sie gelten solange bis sie der Gesetzgeber ändert oder aufhebt. Das hat nichts mit den technischen Voraussetzungen für ein jeweils aktuell eingesetztes Spähprogramm zu tun. Die gelten auch wenn morgen das Programm "XY" eingesetzt wird. Da kann sich Rot-Grün drehen und wenden wie sie wollen, das Spielen des Unschuld-Lammes nimmt denen kaum mehr jemand ab.

und insbesondere:

Zitat

CDU/CSU, FDP und die Linke schießen sich jetzt zu Recht auf Steinmeier ein, die SPD versucht mit Beschwichtigungen alles herunterzuspielen. Und die Grünen wo bleiben die jetzt?, die sind da so mucksmäuschenstill, was wußten die eigentlich?

Das dein Diskussionsstil ja eigenwillig ist (und auch schon an anderer Stelle hier im Forum daher Beachtung fand), frage ich nochmal:

Warum noch einmal genau hat die CDU und FDP die Aussage von Steinmeier vor dem Untersuchungsausschuß bzw. Bundestags-Gremium verhindert bzw. nicht erlaubt? Er wollte ja freiwillig aussagen, und hat das sogar öffentlich bekundet..."

Zum Thema Pofalla::

Und was soll eigentlich das NSA-"No-Spy" Abkommen genau sein? Was steht da genau drin? Was haben denn die Amerikaner bisher gemacht, was das Abkommen in Zukunft verhindern soll?

Du brauchst hier nicht zu zitieren was ich in diesen Thread geschrieben habe, das weiß ich schon noch selber und halte das alles nach wie vor für richtig und habe da rein garnichts zurückzunehmen. Wenn die Selbsteinladung von Herrn Steinmeier ins Kontrollgremium ohne jegliche Vorbereitungszeit abgelehnt wird, dann geschieht ihm vollkommen Recht. Dieses Gremium ist nicht dazu da um es für Show-Zwecke des Hern Steinmeier zu mißbrauchen.. Was Deine Frage zu den geplanten No-Spy-Abkommen angeht, kann ich nur annehmen das du provozieren willst. Woher soll ich Inhalte eines erst geplanten Abkommens kennen, dessen genauen Text-Inhalte noch garnicht feststehen oder zumindest noch nirgends veröffentlicht wurden. So und jetzt ist damit Schluß, weitere Nachfragen werde ich ignorieren. Das Forum hier ist schließlich kein Zweier-Dialog.Wir kommen da sowieso nicht auf einen gemeinsammen Nenner.

Aha, auch eine Aussage.

Zitat

Original geschrieben von frank_aus_wedau
Pofalla "hat fertig"....

Ich dachte schon, er tritt zurück.
So kann man eine "Affäre" auch ungeklärt beenden.
Von einem, der in der Öffentlichkeit zu einem "Parteifreund" sagt: "Ich kann Deine Fresse nicht mehr sehen", erwarte ich auch keine Aufklärung.

Leute, schaut euch mal dieses großartige Video an und verbreitet
es bitte bei euren Freunden, Verwandten und Bekannten - besser kann
nicht erklärt werden, warum Überwachung so fatal für uns alle ist:

Zitat

Original geschrieben von Timba69
...Zum Thema Pofalla...

Beitrag entfernt.
Carsten