Bundestagswahl 2013

  • Zitat

    Original geschrieben von frank_aus_wedau
    Das will ich so nicht sagen ... ein Füllhorn ist es aber wirklich nicht.


    Das Problem ist aber, dass man wahrscheinlich aus dem linken Lager die Graupen einsetzen muss.
    Nahles, Stegner, Schwesig .....


    Ein Scholz als Arbeitsminister und ein Steinmeier als Außenminister ist doch ok, finde ich.
    Nahles und Co. kann ich nur drüber lachen, die ist der Beweis, dass Frauen-Quote nicht gut ist.


    Zitat

    Sagen wir lieber "kahlgebissen". Angie hat ja jede fähige Kraft, die ihr das Wasser hätte reichen können, gnadenlos weggemobbt.


    Ja.

    Beste Grüße
    W.

  • Zitat

    Original geschrieben von 7650w
    Das Problem ist aber, dass man wahrscheinlich aus dem linken Lager die Graupen einsetzen muss.
    Nahles, Stegner, Schwesig .....
    ...


    Die würden uns aber vier heitere Jahre mit Dieter Nuhr bescheren. :p

  • Zitat

    Original geschrieben von 7650w
    Ein Scholz als Arbeitsminister

    Der Sp***en hat nicht mal Hamburg geschafft und soll nun für ganz DE etwas machen?

  • Allein der Umstand, dass er in einem Stadtstaat solches Amt übernommen hat und nicht vollkommen abgesoffen ist, zeugt schon von Belastbarkeit und politischem Fortune.


    Wer so etwas halbwegs vernünftig schafft, kann auch Minister auf Bundesebene. ;)



    Edit:
    Unsere Staststaaten sind aus meiner Sicht überflüssig wie ein Kropf - jeweils ein Wasserkopf zuviel. Leider bekommen wir nicht aufgelöst, obwohl dies (fast) nur Vorteile brächte.


    Grund:
    Die umliegenden Bundesländer wollen diese (im Vergleich) kleinen Bruchbuden nämlich gar nicht erst haben (vgl. Berlin/Brandenburg). Wer bereit ist, sich in solchen Stadtstaaten ganz vorn an die Spritze zu stellen, hat in meinen Augen schon deshalb Respekt verdient.

  • Zitat

    Original geschrieben von 7650w


    ... Nahles, Stegner, Schwesig ...


    Wenn Frau/(Mann) Landesminister(in) war/ist oder Generalsekretärin der SPD ist, hat man genügend Parteigenossen auf dem Weg an die Spitze auf die Seite "geschoben". Dieser Ellbogeneinsatz dürfte eines Bundesministers würdig sein.
    Unternehmensberater braucht die SPD nicht, das Kegeln die Genossen unter sich aus.

  • Zitat

    Original geschrieben von frank_aus_wedau
    Wenn schon bei den Themen Staatsbürgerschaft und Homoehe über ein Platzen der Verhandlungen sinniert wird ... was wird wohl passieren, wenn man sich endlich an die "F-Liste" (also Themen, die Geld kosten) begibt.


    Ich sehe inzwischen schwarz, wenn die SPD nicht langsam von Dingen ablässt, die mit der Union definitiv nicht zu machen sein werden. Über Sinn und Unsinn der Homo-Ehe lässt sich trefflich diskutieren ... aber doch nicht mit der Union!


    Es gibt einfach Dinge, die man der Union im Hinblick auf ihre Klientel absolut nicht zumuten kann (noch nicht jedenfalls) ... und wenn die SPD es schon dabei auf Zank anlegt, ist mir nicht wirklich klar, wozu das gut sein soll. Außer (zu erwartendem) Krach kann doch dabei gar nix rauskommen ... was soll das? :confused:


    Aber die SPD muss auch an die Parteibasis und Waehler denken. Wenn sie ein Koalitionsprogramm vorlegt das 95% Unionsprogramm ist und nur 5% SPD Programm, dann wuerde die SPD untergehen.


    Entweder stimmt gleich die Basis dagegen. Dann muesste wohl die ganze SPD Fuehrung zuruecktreten, es wuerde Neuwahlen gebe die dann wahrscheinlich schwarz-gelb gewinnt.


    Und wenn die Basis das Programme mit Muehe und Not absegnet, dann wurde der die SPD Waheler die Partei bei der naechsten Wahl abstrafen, und die SPD wuerde unter 20% rutschen.


    Die SPD muss entweder ein Programm heraushandeln in dem wenigstens zentrale Forderungen also Mindestlohn, Doppelte Staatsbuergerschaft, Homo-Ehe, bessere Bildungschancen, ... erfuellt werden.


    Oder wenn es wirklich nicht geht, notfalls die Koalition scheitern lassen, Oppositionsfuehrung uebernehmen und die Union in Minderheitsregierung oder einen zweiten Versuch Schwarz-Gruen treiben.

  • Zitat

    Original geschrieben von pithein
    Wenn Frau/(Mann) Landesminister(in) war/ist oder Generalsekretärin der SPD ist, hat man genügend Parteigenossen auf dem Weg an die Spitze auf die Seite "geschoben". Dieser Ellbogeneinsatz dürfte eines Bundesministers würdig sein.
    ...


    Im linken Flügel der SPD gilt dann die Maxime, dass der/die Einäugige König der Blinden wird.


    Würden Posten nach Qualifikation verteilt, ginge die linke Sippe der SPD wohl leer aus. Das geht aber des Prinzips wegen nicht. Also gut ... wollen wir die Ellenbogen als Körperteil mal nicht unterbewerten, wenn das Hirn schon nicht Verteilungskriterium ist. :p

  • Zitat

    Original geschrieben von Anja Terchova
    ... und die Union in Minderheitsregierung ...


    Ich frage mich immer noch, wie das funktionieren soll.


    Um eine Minderheitsregierung anzuführen, bräuchte Angie eine Mehrheit im Bundestag. Und ob sich genügend rote und/oder grüne Abgeordnete für Angie aussprechen würden, halte ich nicht für so klar, wie es stets kommentarlos vorausgesetzt wird.


    Sozialdemokraten und Linke dürften bestimmt nicht zu Merkels Gunsten stimmen - und nachdem die Grünen in den Sondierungsgesprächen mal eben "abgebürstet" wurden, hat sie auch in diesen Reihen nicht viele Freunde.


    Käme es zu einer unkoordinierten Abstimmung ohne Koalitionsbildung könnte der Kanzler m. E. auch gut Steinbrück heißen ... gefolgt von einem riesigen Aufschei ... und einer Minderheitsregierung geführt von der SPD.


    Oder sehe ich das falsch? Eine solche Konstellation mit Minderheitsregierung gab es ja noch nie ... :confused:

  • Da siehst Du einiges falsch. Die Grünen wurden bei den Sondierungsgesprächen mit der Union keineswegs abgebürstet, die haben sich selbst in Abseits manöveriert indem sie weitere Gespräche abgesagt haben. Die Grünen sind nach ihrem katastrophalen Wahlergebniss mit sich selbst beschäftigt und gebn zur Zeit ein Bild innerer Zerissenheit wieder. Mit einen Kretschmann oder Palmer wäre ein Bündniss mit der Union ohne weiteres möglich gewesen. Das Sagen bei den Grünen haben aber die Hardliner wie Hofreiter, Trittin und andere. Hierzu paßt ganz gut der Auftritt von Anton Hofreiter am Montag in der Sendung: "Hart aber fair". Da behauptete er z.B. zwischen Union und SPD gäbe es fast keine inhaltlichen Unterschiede, diese lägen allenfalls im homopätischen Bereich. Hannelore Kraft verneinte dies und stellte Hofreiter die berechtigte Gegenfrage warum für die Grünen eine gemeinsame Koaltion mit der Union wegen zu großer inhaltlicher Unterschiede jetzt nicht möglich ist, wenn Rot-Grün ohne größere Probleme möglich sei. Eine Antwort blieb Hofreiter aus guten Grund schuldig. Wenn seine Behauptung mit den geringen Unterschieden zwischen Union und SPD zutreffen würden, dann müßte für die Grünen eine Koalition sowohl mit SPD oder Union ohne weiteres möglich sein.
    Eine Minderheitsregierung wird es auf Bundesebene mit Sicherheit nicht geben. Die wäre auch kaum handlungsfähig und würde für unser Land<Stillstand und wirtschaftlichen Abstieg bedeuten. STeinbrück wird auf der politischen Bühne keine bedeutende Rolle mehr spielen. Er wird als Hinterbänkler sich langsam auf sein politisches Altenteil vorbereiten. Er hat ja auch wesentlich zum schlechten SPD-Wahlergebiss beigetragen.

    Oberfranken ist meine Heimatliebe, die mir am Herzen liegt Bernhard

  • Deutschland dürfte wirklich kein Land für eine funktionsfähige Minderheitsregierung sein.


    Was im Ausland verbreitet ist, dürfte hierzulande kaum eine ganze Legislaturperiode gut gehen. Nein, nicht hier im Land echter Bürokraten und Kleinkrämer ... was ausdrücklich nicht negativ gemeint sein soll. Im Ergebnis empfinde ich solche Verhältnisse (immer noch) als positiv.


    Insbesondere Verlässlichtkeit ist aus meiner Sicht ein hohes Gut, welches einer Minderheitsregierung von Beginn an fehlt - denn sonst hätte es mit der Koalitionsbildung klappen müssen. Und ein Koalitionsvertrag ist halt ein wesentliches Werkzeug, Verlässlichkeit zu erzeugen.


    Frankie

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