Bundestagswahl 2013

Das ist jetzt halt auch nur die subjektive Meinung eines Professors.Meist ist es doch so,hört man 5 Professoren zu einen bestimmten Thema, kommen oft 5 unterschiedliche Meinungen heraus

Nun, da gibt es nur zwei Meinungen. Und scheinbar hat der Spiegel sich für die Meiung von Frau Wagenknecht entschieden.

Das ist SO selten und auch ehrlich, dass man dass schon erwähnen kann und muss.

Naja, das mit den 5 Meinungen war von mir nur beispielhaft und zugegebenermaßen etwas überspitzt dargestellt.Aber zwei Meinungen gibt schon sehr häufig.

Heute wurde ja vom BVG die 3 Prozent-Hürde bei der Europa-Wahl gekippt. Bei den etablierten Parteien löste das Kritik aus. Gerichtsschelte ist meist kein gutes Argument. Auch wenn man Europawahlen nicht ohne weiteres mit Bundestagswahlen vergleichen kann,halte ich die Fünf-Prozent-Klausel für bedenklich.Durch diese Klausel vielen z.B. bei der letzten Bundestagswahl fast 15 Prozent der Wählerstimmen unter den Tisch. Das halte ich für sehr bedenklich,dem Wählerwillen wird da nicht ausreichend Rechnung getragen. Die Hürde sollte auf mindestens 3 Prozent gesenkt werden.

Fuer die Europawahl wurde die Huerde doch ganz gekippt - und das ist auch gut. :top:

Gestern war eine erfolgreicher Tag für die Demokratie.

Schon dreist, dass die Politik nach der verfassungswidrigkeit der 5-%-Hürde die 3-%-Hürde eingeführt hat.

Mein Thread damals

Zitat

Original geschrieben von Nokiahandyfan
Gestern war eine erfolgreicher Tag für die Demokratie.

Schon dreist, dass die Politik nach der verfassungswidrigkeit der 5-%-Hürde die 3-%-Hürde eingeführt hat.

Die %-Hürden in Paramenten sind eine Lehre aus den langjährigen Erfahrungen mit der parlamentarischen Demokratien weltweit.

Die Repräsentation auch von Kleinstparteien klingt zwar abstrakt erstmal schön demokratisch und "gerecht", erweist sich aber in der Praxis als Problematisch bei der Mehrheitsbeschaffung für Abstimmungen aller Art, weil bei knappen Verhältnissen die Randgruppen einen übermässige Bedeutung für die entscheidenden Stimmen darstellen, ihre Macht also nicht mehr einem adäquaten Rückhalt in der Bevölkerung repräsentiert.

Und ich möchte nicht, daß irgendwelche religiösen oder politischen Randgruppen letztlich das Zünglein an der Waage im Alltag darstellen.

Eben. Aber das werden wir demnächst in der EU sehen. Wieviele Unterschriften braucht man nochmal, um eine Partei zu gründen?

Bei Wahlen zum europäischen Parlament geht es eben nicht um die Bildung von stabilen Regierungen. Das hat das BVG in seinen Urteil berücksichtigt und deshalb die 3 Prozent-Hürde auch als verfassungswidrig eingestuft. Bei Bundestags- und Landtagswahlen geht es nicht ganz ohne eine Prozent-Hürde. Hier kommt es darauf an, daß eine stabile Regierung gebildet werden kann und nicht die Unregierbarkeit droht. Allerdings ist die 5 Prozent-Hürde zu hoch. Es kann ja nicht sein daß wie bei der letzten Bundestagswahl fast 15 Prozent der Stimmen unter den Tisch fallen. Hier wird dem Wählerwillen nicht mehr aussreichend Rechnung getragen. Ich halte da eine 3 Prozent-Hürde für ausreichend um Weimarer Verhältnisse zu vermeiden. Übrigens, bei Kommunal-Wahlen gibt es in Deutschland auch keine Prozent-Hürde. Probleme in den Kommunen gibt es deswegen kaum.

PS. Es ist ja nicht so daß man ohne Prozenthürde nicht auch eine gewisse Anzahl von Stimmen braucht um in ein Parlamet einzuziehen. Man muß schon soviel Stimmen erhalten, das diese Zahl mindestens für 1 Sitz reicht. Bei der EU-Wahl ist das kapp unter 1 Prozent.

Man kann es sich natürlich einfach machen und Gerichtsschelte betreiben, wie das die "SZ" in einen Kommentar zum Urteil gemacht hat:
http://www.sueddeutsche.de/pol…ein-rummelplatz-1.1898773

Zitat

Original geschrieben von bernbayer
... Übrigens, bei Kommunal-Wahlen gibt es in Deutschland auch keine Prozent-Hürde. Probleme in den Kommunen gibt es deswegen kaum....

Das Problem löst sich durch die in der Regel geringe Zahl an Mandaten in Kommunalvertretungen. Kommunen können natürlich auch nicht über allzuviel Grundlegendes abstimmen.