Bundestagswahl 2013

  • Zitat

    Original geschrieben von Timba69
    ...Nun, die CDU hat dem Ergebnis nix gewonnen, wenn kein Partner bereitsteht. Wenn die SPD nicht so dämlich gewesen wären, alle Koalitionen ausschliessen, währen sie der Gewinner (sind die Linken (incl. Grüne) eigentlich auch, da sie die Mehrheit im Parlament haben). Also kommt linke Politik eben doch gut an. Die Herren Parteivorstände müssen nur über ihre Schatten springen und ihre Positionen in einem Kompromiss unterbringen, darum geht es nämlich....


    Spd, Grüne und Linke wären Gewinner?
    Sorry, Du hast schon eine sehr eigenwillige Interpretation des eindeutigen Wahlvotums.


    Die ganzen Socialmedia und Schrei(b)hälse im Internet sind eben nicht die Mehrheitsmeinung.
    Das sollte man auch mal akzeptieren können.
    Und bei allen Problemen gibt es auch noch eine arbeitende Mittelschicht, die eben nicht das Füllhorn der Linken wählt.


    Eine Spd, die sich endlich besinnen würde die arbeitende Klasse zu vertreten statt die Linke möglichst sozialromatisch zu toppen, das wäre was.

    Beste Grüße
    W.

  • Zitat

    Original geschrieben von Felsen2000
    ... Was uns fehlt, ist was anderes: der Volksentscheid auf Bundesebene. DAS wäre ein Korrektiv zur Parteiendemokratie.


    Schwierige Sache: an eben diesen WE haben auch in CH mal wieder Volksabstimmungen stattgefunden: gesamtschweizerische Wahlbeteiligung "sagenhafte" 46%.
    http://www.bfs.admin.ch/bfs/po…03/blank/key/2013/03.html


    Ist das nun ein Mißtrauensbeweis gegenüber der Demokratie, oder wie immer man es hier auch bei solch einer Wahlbeteiligung auslegen würde?

    LG: V30
    Samsung: Galaxy Tab S2 LTE, A5 (2017);
    Sony: Xperia X Compact;

  • Zitat

    Original geschrieben von saintsimon
    Schwierige Sache: an eben diesen WE haben auch in CH mal wieder Volksabstimmungen stattgefunden: gesamtschweizerische Wahlbeteiligung "sagenhafte" 46%.
    http://www.bfs.admin.ch/bfs/po…03/blank/key/2013/03.html


    Ist das nun ein Mißtrauensbeweis gegenüber der Demokratie, oder wie immer man es hier auch bei solch einer Wahlbeteiligung auslegen würde?


    Nein, ich würde im Gegenteil sagen, die Nichtabstimmer geben zur Kenntnis, dass sie mit beiden Ergebnissen zufrieden wären.

  • Die Sache mit der angeblich strukturellen linken Mehrheit ist so eine Sache. Wenn man genau hinsieht, gibt es diese Mehrheit nicht - oder sie ist sehr sehr knapp. Denn es gibt gerade in der Sozialdemokratie viele, die sich nicht vor allem als 'links' verstehen; schon gar nicht in dem gleichen Sinn, wie 'links' bei den Grünen und in Teilen der Westlinken verstanden wird.


    Hinzu kommen starke soziale Gegensätze: Hier eher traditionelle, aber zugleich auch eher wirtschaftsfreundliche Sozialdemokraten aus der norddeutschen Tiefebene und den Industrieregionen, dort eine hochmoralische linke, aber sehr sehr bürgerliche Welt von Studienräten und Ärzten bei den Grünen. Das war schon immer nicht so einfach, wie alle sich das so denken, und es ist in einer Dreierkonstellation mit den Linken noch deutlich schwieriger - und m.E. unmöglich bei dieser knappen Mehrheit.

  • Es gibt keine stabile linke Regierungsmehrheit.
    Die meisten wissen noch nicht einmal, was gerade die Linke hier im Westen teilweise für Vögel sind.
    Reduziert wird die Linke meist nur auf Ex- SED/PDS.

    Beste Grüße
    W.

  • Zitat

    Original geschrieben von john-vogel
    Die einzige Gefahr besteht darin, dass Griechenland seine Schulden nicht zurückzahlen kann und wir dann auf einen Teil der weitergegebenen Kredite sitzenbleiben. Bevor es dazukommt, werden die Politiker, allein schon aus Eigeninteresse, eine Lösung finden.


    Ich werde Sie an diesen Satz erinnern. Sie stehen übrigens mit dieser Meinung allein. auch die Spitzenpolitiker der CDU gehen von einem Schuldenschnitt aus. Aber wenn ich in vier Jahren feststellen sollte, dass sich über Nacht eine Industrie in Griechenland gebildet haben sollte und die tatsächlich in der Lage sind, ihre Schulden zurückzuzahlen und die eigenen Einnahmen höher sind als die Ausgaben: versprochen, dann werde ich zugeben, dass Sie Recht hatten.


    Aber so wird es nicht kommen und ich vermute, dass Sie das auch wissen. Es wird dauerhaft zu einer Subventionierung durch Deutschland kommen. Das ist unvermeidlich und die eigentlich spannende Frage ist nur noch, wie die Politik das ein wenig vor dem Wähler versteckt. So etwas offensichtliches wie ein Euro-Soli wird nicht kommen. Ich tippe eher auf eine Erhöhung der Mehrwertsteuer.

    Xperia Z3c - Lumia 950 XL

  • Zitat

    Original geschrieben von john-vogel
    Eine Partei, die, anstatt Solidarität zu zeigen, andere Länder aus dem Euro schubsen will, ist für mich eine Anti-Europa-Partei.


    Kommunisten hatten schon immer ihre höchst eigene Definition zu "Solidarität".

    Xperia Z3c - Lumia 950 XL

  • Zitat

    Original geschrieben von john-vogel
    Die Projekte EU & Euro sind so essentiell wichtig, dass es keinen Zweifel daran gibt, dass beide Institutionen in 10 Jahren stärker denn je sein werden. Wir müssen uns auf diesem Kontinent zusammenschließen und Solidarität zeigen, um weiterhin eine Bedeutung zu haben.


    Darauf würde ich an Deiner Stelle nicht allzu viel wetten. Da wo nationale Interessengegensätze überhand nehmen und es kein Ventil gibt, entwickelt sich oft sehr schnell ein gewaltiger Überdruck, der sich dann politisch kaum mehr kontrollieren läßt. Ich halte die "Augen-zu-und-durch"-Strategie der Euro-Retter für ein äußerst gefährliches Spiel mit dem Feuer. In Deutschland spielt der nationale Gedanke aufgrund unserer Vergangenheit keine nenneswerte Rolle mehr. In den anderen europäischen Ländern sieht das allerdings deutlich anders aus. Und wenn es den Menschen hier direkt an ihren Wohlstand geht - was in nicht allzu ferner Zukunft geschehen wird - dann kann sich die Lage auch hier sehr schnell wieder ändern.

  • Zitat

    Original geschrieben von 7650w
    Es gibt keine stabile linke Regierungsmehrheit.
    Die meisten wissen noch nicht einmal, was gerade die Linke hier im Westen teilweise für Vögel sind.
    Reduziert wird die Linke meist nur auf Ex- SED/PDS.


    Es ist doch ganz einfach. Es gibt drei verschiedene Mehrheiten, jenachdem was man zusammenrechnet. Das sind:


    schwarz-rote Mehrheit


    Schwarz-grüne Mehrheit


    rot-rot-grüne Mehrheit.


    Entscheidend ist welche Mehrheit die meisten Bürger wollen.


    Das dürfte nach allen Umfragen die große Koalition sein.

    Oberfranken ist meine Heimatliebe, die mir am Herzen liegt Bernhard

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