Verhältnismäßigkeit bei staatlicher Gewalt

  • Zitat

    Original geschrieben von Christian
    Genau das ist der Punkt - es wird nur gerne vergessen, dass in den Uniformen keine Roboter stecken.


    Roboter nicht, aber es sollten schon Bürger sein, die etwas gebildeter sind, die etwas mehr Rechtsverständnis haben, die sich besser als andere kontrollieren können und so weiter. An Staatsdiener stellt man eben höhere Anforderungen, als an den "Normalbürger" und das zu recht.


    Natürlich unterlaufen auch Staatsdienern Fehler, gerade Entscheidungsfehler. Diese kann man aber vor Gericht erkennen und als solche werten. Gewisse gewollte "Knüppellei" würde man auch erkennen, nur ermittelt die Staatsanwaltschaft ungern gegen die Exekutive und auch die Exekutive untereinander hackt der anderen ungern eine Auge aus.

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  • Zitat

    Original geschrieben von pithein
    Für Betroffene ist es unerheblich, ob die Polizei "von Beginn an" unverhältnis vorgeht oder erst später, wie z.B. bei Fussballspielen, auch nördlich des Weißwurstäquators.
    Quelle: http://mobil.zeit.de/sport/201…-saloniki-polizei-einsatz



    Witzbold. Wenn die Polizei es bei einer Großlage für notwendig erachtet Maßnahmen anzuordnen hat der Bürger folge zu leisten, regelmässig tun dies Fussball-Assis nicht, da es denen nur auf Krawall in der Gruppe ankommt. So Gesindel gehört aus den Stadien entfernt. Wer Massnahmen der Polizei für falsch hält, kann später Rechtsmittel einlegen. Offensichtlich ist es normal geworden das Schläger-Aggro-Pack Stadien besucht, seit wann ist es normal das Polizei angegriffen wird? Die sind bei so Aktionen noch viel zu mild gegen Gewaltgesindel, wer einen Polizisten angreift, greift den Staat an!


    Das Pack hat Null Respekt, ich finde es traurig das man ein Stadion nicht ohne Polizei Hundertschaften aufsuchen kann, weil der Pöbel agiert. So was regt mich auf. Schnellgericht und zack, weg mit den Vögeln...damit man als Familie wieder da hin kann. Väter mit Ihren Söhnen, ohne sich an Horden besoffener Assis vorbeischämen zu müssen.

    Ich erhoffe nichts. Ich fürchte nichts. Ich bin frei.

  • Cool formuliert. :-)
    Wäre ja einmal fast zu einem Polizei freien Spiel auf Schalke gekommen. Aber leider konnte man sich wieder vertragen kurz vorher.
    Hätte der Verein Menge Unkosten gehabt und zahlreiche Sicherheitsdienst angagieren können.

    Life is too short to be small.

  • Zitat

    Original geschrieben von mostwanted
    Witzbold. ...
    Wer Massnahmen der Polizei für falsch hält, kann später Rechtsmittel einlegen. ...


    Wer von uns ist der Witzbold?
    Polizisten, die nicht einmal Nummeriert sind, soll man "anzeigen"?

  • Zitat

    Original geschrieben von pithein
    Wer von uns ist der Witzbold?
    Polizisten, die nicht einmal Nummeriert sind, soll man "anzeigen"?


    Ich habe einen Bekannten bei der Polizei, welcher auch Hundertschaften anführt. Der muss öfter mal zu Gericht weil irgendjemand meint er wurde zu "hart angefasst"
    Am schlimmsten sind diese halbwilden Spinner aus der Schanze in Hamburg oder die Castorgegner welche sich irgendwo festketten. Oder auch die Linken Affen bei den Demos gegen rechts welche nicht viel von friedlicher Demonstration halten.

  • Nun gut ... genau die zuletzt thematisierten Fälle sind die Fallgruppe, von der ich meine, dass sie mit denen, die der TE hier thematisiert hat, nicht vergleichbar ist. Sie bedarf m.E. einer anderen Messlatte als Fälle, in denen die Polizei wohl überlegt vorgeht.


    Ich wüsste nicht, wie man über Großlagen abstrakt diskutieren sollte. Schon kleine Abweichungen in einem ohnehin kaum feststellbaren Sachverhalt können Ermessensentscheidungen in einem ganz anderen Licht erscheinen lassen. Die Gefahr bei Diskussionen über solche Gemengelagen ist einfach, dass die Teilnehmer aneinander vorbei diskutieren, weil sie ein abweichendes Bild vor Augen haben und ihnen das nicht bewusst ist. Hier müsste man zwingend die Einzelfälle extrahieren - pauschale Betrachtungen halte ich für wenig zielführend.


    Ich neige immer noch dazu, pauschale Wertungen des Vorgehens "der Polizei" (also einer nicht näher bestimmten/bestimmbaren Personengruppe) außen vor zu lassen. Hier wird man nur schwer auf denselben Nenner kommen können.


    Anders in Fällen, die auf einem konhreten Lebenssachverhalt beruhen und in denen "Roß und Reiter" bekannt oder ermittelbar sind. Hierüber ließe sich durchaus sinnvoll diskutieren.


    Ich weiß jetzt nicht, ob ich verdeutlichen konnte, worauf ich eigentlich hinaus will ...


    In diesem Sinne


    Frankie

  • @ murmelchen dein Posting ist nachvollziehbar. Unterschreib ich.
    Aber wenn das Userin Majon liest, möchte ich nicht in deiner Haut stecken. :D

    Life is too short to be small.

  • Zitat

    Original geschrieben von frank_aus_wedau


    Ich weiß jetzt nicht, ob ich verdeutlichen konnte, worauf ich eigentlich hinaus will ...


    Ich denke das konntest du. Das sind (hoffentlich) nur einzelfälle. Es wird halt immer nur über die negativen fälle berichtet.

  • Zitat

    Original geschrieben von murmelchen
    ... Es wird halt immer nur über die negativen fälle berichtet.


    Positive Meldungen "verkaufen" sich nicht so gut wie negative, egal ob in der Presse, im Fernsehen oder im persönlichen Bereich.
    Die Polizei wird oft von der politischen Führung im "Regen" stehen gelassen, und darf zum Dank die öffentliche "Meinung" ertragen.
    ---
    Edit:
    Der Brechmitteleinsatz wurde ja früher praktiziert. War das verhältnismäßig?
    Inzwischen hat der Europäische Gerichtshof dies als Folter eingestuft.
    Quelle: http://ml.spiegel.de/article.do?id=931459

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