Chinahandy generell in D nicht erlaubt?

Dann versuch mal ueber den hersteller oder händler an die konformitätserklärung (declaration of conformity) zu kommen. Hast du einblick in die bedienungsanleitung?

Kannst du mal ein Foto machen und online stellen? Es geht weniger darum, ob das CE drauf ist, vielmehr, wie genau es aussieht.

http://www.unser-paradies.de/?p=80

Und hier eine schöne Übersicht:

http://www.it-recht-kanzlei.de…e-kennzeichen.html%20.php

Der Zoll verweist auf seiner offiziellen Seite bezüglich der Produktsicherheit
unter "Aufgaben der Zollverwaltung" an die zuständigen Marküberwachungsbehörden,
so denn die Freigabe für das eingeführte Produkt ausgesetzt wird.

Zitat:

"Die Zollstellen informieren in diesen Fällen die zuständigen Marktüberwachungsbehörden.
Diese entscheiden, ob die Waren nach den Produktsicherheitsvorschriften in den freien Verkehr überführt werden können
oder wieder ausgeführt oder vernichtet werden müssen.

Zuständig für die Marktüberwachung sind bis auf wenige Ausnahmen (z.B. die Bundesnetzagentur für EMVG und FTEG) die Marktüberwachungsbehörden der Länder (z.B. Gewerbeaufsichtsämter)."

http://www.zoll.de/DE/Fachthem…oduktsicherheit_node.html

So ich das richtig interpretiere, treffen also die Bundesnetzagentur oder das Gewerbeaufsichtsamt letztendlich die Entscheidung,
ob ein Produkt betreffs der Produktsicherheit eingeführt werden darf oder nicht und nicht der Zoll selber.

Zitat

Original geschrieben von Mobilmeister
Es sind sehr ausführliche Bilder vom Gerät drauf, vor allem kann
man auch sehr gut die Rückseite mit abgenommenem Akkudeckel sehen - hier ist auch das "CE" deutlich erkennbar.

Naja, ich habe den Eindruck, dass das Zeichen falsch ist, die Buchstaben stehen nicht weit genug auseinander.

Der Zoll entscheidet zwar nicht direkt, aber es liegt in seiner Verantwortung, das nicht eingeführt wird und er hat die entsprechenden Eingriffsbefugnisse, die Zollsache nicht aushängen zu müssen, bis eine Klärung herbeigeführt ist.

Zum CE-Zeichen bei Foalprice: Wenn man Fotoshop nutzt, sieht man, dass das Zeichen nicht kreisrund überlappt, so wie es sein sollte.

Kann am Foto oder sonst was liegen, ist aber schon ein eindeutiger Indikator.

Zitat

Original geschrieben von Boomer64
So ich das richtig interpretiere, treffen also die Bundesnetzagentur oder das Gewerbeaufsichtsamt letztendlich die Entscheidung,
ob ein Produkt betreffs der Produktsicherheit eingeführt werden darf oder nicht und nicht der Zoll selber.

Das ist beim Zoll missverständlich ausgedrückt. Natürlich entscheidet der Zoll über die (Nicht-)Freigabe der Sendung. Allerdings orientiert sich der Zoll bei schwierigen Sachverhalten an den Aussagen der zuständigen Marküberwachungsbehörden.

Wenn beispielsweise strittig ist, ob ein Produkt tierischen Ursprungs ist oder ob es durch das Washingtoner Artenschutzabkommen CITES geschützt ist, wird das zuständige Veterinäramt befragt. Dessen Empfehlung wird der Zoll dann regelmäßig umsetzen.

Genauso beim Handy: ist der Zöllner nicht sicher oder will Rückendeckung haben, wird er zuständige Stellen befragen und sich bei seiner Entscheidung auf die Aussage der Experten berufen.

Als privater Besteller eines preisgünstigen Handys würde ich mich allerdings nicht auf derartige Diskussionen und Klärungen einlassen. Es kostet nur Zeit und Nerven, vielleicht sogar Geld. Das bringt nichts.

Besser macht man es so, wie ich gestern vorgeschlagen habe: dem Zöllner alle greifbaren Unterlagen vorlegen, damit guten Willen zeigen und seinen Argwohn, dass es sich um ein unsicheres Produkt handelt, widerlegen, hoffen, dass er einen guten Tag hat und das Handy dann freibekommen.

Entscheidend wäre eh das auf dem Gerät, nicht auf einem Foto beim Anbieter. Das Foto muss ja nicht vom Handy sein.

Zitat

Original geschrieben von Printus
Das ist beim Zoll missverständlich ausgedrückt. Natürlich entscheidet der Zoll über die (Nicht-)Freigabe der Sendung. Allerdings orientiert sich der Zoll bei schwierigen Sachverhalten an den Aussagen der zuständigen Marküberwachungsbehörden.

Wenn der Zöllner am Wochenende aber nicht auf die Mutti durfte, wird er schon einen Grund finden.
Ich habe beruflich sehr viel mit dem Zoll zu tun. Das hängt viel von der Willkühr des jeweiligen Beamten ab.
Da wird eine Ausfuhrerklärung abgelehnt, man forscht nach was falsch (nichts natürlich) ist und reicht am nächsten Tag die AE mit exakt gleichem Inhalt ein und die wird genehmigt.
Das passiert bei uns so min. 3-4 Mal die Woche. :mad:
Man könnte teilweise echt den Spruch "Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand" auch auf den deutschen Zoll erweitern.