Islamistischer Terror in Europa

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Original geschrieben von john-vogel
Mich macht es stolz, dass Deutschland ein so attraktives Land ist, dass Menschen aus aller Welt hier her kommen wollen. Mittlerweile sind wir nach den USA das zweitbeliebteste Einwanderungsland der Welt. Als jemand der schon ein bisshen rumgekommen ist in der Welt und der auch schon selber mal "Ausländer" in einem anderen Land war, kann ich das auch nachvollziehen. Wieso man jemandem, der hier 8 Jahre am Stück gelebt und gearbeitet hat, sowie die Deutsche Sprache beherrscht, die Staatsbürgerschaft verweigern sollte, ist mir schleierhaft.

Leider hapert das doch auch daran schon oft genug.
Ich arbeite als Instandhalter in einem teilautomatisierten Lager und bekomme oft genug anrufe von Komissionierern/Staplerfahrern usw die 25-30 oder teilweise noch mehr Jahre hier Leben, ein deutschen Pass haben aber kaum ein Wort Deutsch sprechen und ich darf dann erraten was die von mir wollen.
Wenn man also die deutsche Staatsbürgerschaft dannach verteilen würde ob jemand gut deutsch spricht dann sähe es für viele ziemlich schlecht aus.

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Original geschrieben von rmol
Das ist aber nun mal ein Grundprinzip von Satire. Sieht jedoch so aus, als ob ...in Deutschland durchaus problematisch gesehen werden kann...

Ja, beim Nationalsozialismus hört die Satire auf, da die Andeutung des H... Grußes oder das Zeigen von Nazi-Symbolen als strafbare Handlung geandet werden kann.
Demnach dürften auch ausländische Satirezeitschriften keine Nazi-Symbole in Deutschland zeigen. Oder gibts da Ausnahmen?

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Original geschrieben von pithein
Ja, beim Nationalsozialismus hört die Satire auf, da die Andeutung des H... Grußes oder das Zeigen von Nazi-Symbolen als strafbare Handlung geandet werden kann.

Wer so denkt darf sich aber umgekehrt über die Verfolgung von Mohammedkarikatur-veröffentlichenden Medien in der Türkei nicht aufregen.
Ich finde, die deutsche Justiz sollte lieber zwischen Satire und Verherrlichungen/Werbung unterscheiden - den Franzosen gelingt das z.B. im Fall Dieudonné ja auch.

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Original geschrieben von pithein
Demnach dürften auch ausländische Satirezeitschriften keine Nazi-Symbole in Deutschland zeigen.

Ja, ist wohl so. Gibt es denn solche Fälle?

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Original geschrieben von john-vogel o
Hach, das ist so wunderbar ironisch, dass man eigentlich nur noch lachen kann. :top:

Mit dem Unterschied, dass 'Heil Hitler' in Deutschland strafbar ist, ein Mohammed-Bildchen in Frankreich aber nicht.

Davon abgesehen halte ich die Reaktion von Bachmann auch für total unsouverän.

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Original geschrieben von pithein
Oder gibts da Ausnahmen?

"Absatz 1 gilt nicht, wenn das Propagandamittel oder die Handlung der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen, der Kunst oder der Wissenschaft, der Forschung oder der Lehre, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken dient." (§86 StGB, Absatz 3)

In dem Fall müsste wohl entschieden werden, ob es sich um Kunst handelt. Wikipedia sagt dazu: "Satire kann Kunst sein, ist es aber nicht notwendigerweise. Um durch die Kunstfreiheit geschützt zu sein, muss sie – rein rechtlich gesehen – eine schöpferische Gestaltung aufweisen, das heißt, als fiktive oder karikaturhafte Darstellung erkennbar sein." Das dürfte in dem Fall wohl gegeben sein. Nach meiner laienhaften Einschätzung würde demnach die Titanic mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit das Verfahren gewinnen.

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Original geschrieben von john-vogel
Wikipedia sagt dazu: "Satire kann Kunst sein, ist es aber nicht notwendigerweise. Um durch die Kunstfreiheit geschützt zu sein, muss sie – rein rechtlich gesehen – eine schöpferische Gestaltung aufweisen, das heißt, als fiktive oder karikaturhafte Darstellung erkennbar sein."

Dann sah das Münchner Landgericht - s. mein Link im Posting oben - die Merkel-Darstellung scheinbar nicht als "fiktiv oder karikaturhaft" an. Nicht das beste Urteil, wie ich finde...

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Original geschrieben von khaos
Wenn man also die deutsche Staatsbürgerschaft dannach verteilen würde ob jemand gut deutsch spricht dann sähe es für viele ziemlich schlecht aus.

Sprachkenntnisse sind seit geraumer Zeit ein Kriterium zur Erlangung der deutschen Staatsbügerschaft:

"Ein Ausländer, der seit acht Jahren rechtmäßig seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Inland hat [...] ist auf Antrag einzubürgern, wenn er [...] 6. über ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache verfügt und [...]." (§10 Staatsangehörigkeitsgesetz Absatz 1)

Sind die Sprachkenntnisse auf Niveau B2 (oder höher), kann man bereits nach sechs Jahren die Staatsbürgerschaft erlangen:

"Weist ein Ausländer [...] die erfolgreiche Teilnahme an einem Integrationskurs nach, wird die Frist [...] auf sieben Jahre verkürzt. Bei Vorliegen besonderer Integrationsleistungen, insbesondere beim Nachweis von Sprachkenntnissen, [...] kann sie auf sechs Jahre verkürzt werden." (§10 Staatsangehörigkeitsgesetz Absatz 1)

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Original geschrieben von rmol
Dann sah das Münchner Landgericht - s. mein Link im Posting oben - die Merkel-Darstellung scheinbar nicht als "fiktiv oder karikaturhaft" an. Nicht das beste Urteil, wie ich finde...

Ohne das Urteil zu kennen, denke ich das dort "zu wenig" schöpferische Gestaltung vorhanden war.

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Original geschrieben von rmol
Das ist aber nun mal ein Grundprinzip von Satire. Sieht jedoch so aus, als ob das in Deutschland durchaus problematisch gesehen werden kann...

Ein H... H... ist numal strafbar.
Man hätte ihm ja ein Adolfsbärtchen oder ähnliches verpassen können das wäre wenigstens Lustig. Aber so ist ist das einfach nur arm, auch von "Titanic"