Opposition
Morgen! Nachdem ich mich so früh am Morgen durch den Artikel gekämpft habe...
ZitatOriginal geschrieben von Barrie
In gewisser Weise sind wir an einem Punkt angekommen, wo die Demokratie "Farbe bekennen" muß. Es müssen so viele wichtige Reformen durchgeführt werden, die "schmerzlos" nicht machbar sind. Hier zeigt sichm daß die Stärke der Demokratie, nämlich Wahlen, gleichzeitig auch ihre Schwäche sind: Wer will schon Blut, Schweiß und Tränen predigen und durchsetzen, um dann als "politischer Folterknecht" nicht wiedergewählt zu werden? Das Problem ist leider in einer Parteiendemokratie auch, daß von der Opposition (Farbe egal!) nur wenig konstruktiver Beistand zu erwarten ist, da man sich ja klar gegenüber der Regierung (Farbe auch egal!) abgrenzen muß, um beim nächsten Mal gewählt zu werden. Und leider ist es halt so, daß sich für die opposition die "Mithilfe" kaum auszahlt, da Erfolge ja der Regierung zugeschrieben werden. *schade*
Man kann nicht wirklich verleugnen, dass die Opposition immer erst mal gegen Regierungspläne schreit. Dass das bei Parlamentsdebatten geschieht, ist ja auch Sinn und Zweck der Debatten, denn diese sind doch die Bühne für uns mündige Bürger.
Die eigentliche Arbeit selbst findet doch in den Ausschüssen statt. Da arbeitet eine "starke" Opposition ganz vehement mit. Sie wird sogar deutlich "Mithelfen" auch und vor allem die in der Bevölkerung umstrittenen Themen mitzugestalten. Wenn dann im Parlament die Entschlüsse wieder vorgestellt werden, kann man als Oppositionspartei sich wortgewaltig dagegen äußern, auch wenn man zuvor in den Ausschüssen zugestimmt hat. Das ist politische Plänkelei - auf parlamentarischer Ebene sind Regierung und Oppositon Schausteller. In den Ausschüssen arbeiten sie meist schon zusammen.
Und genau da hoffe ich, dass wichtige Reformen angepackt werden, weil alle großen Parteien (bis auf vielleicht eine, die aber nicht als Fraktion im Bundestag vertreten ist) hoffentlich begriffen haben, dass jetzt endlich was getan werden muss.
Zudem ist eine Opposition ja auch da, um auf die Fehler der Regierung hinzuweisen und diese ihr anzukreiden. Je schwächer die Opposition, desto schlechter ist das für die Demokratie.
Aus diesem Gedanken heraus ist das Wahlergebnis gar nicht so schlecht. Andererseits ist wirklich abzuwarten, ob die Regierung "hält" und nicht wie von Edmund S. schon behauptet, bald die Koalition auseinanderbricht.
Jetzt wäre für Gerhard S. doch die Möglichkeit gleich am Anfang dieser Legislaturperiode "Blut, Schweiß und Tränen" zu predigen und durchzusetzen. In dreieinhalb Jahren haben die meisten Bürger schon wieder vergessen, wie hart es am Ende 2002 / Anfang 2003 war. Und wenn diese Politik von "Blut, Schweiß und Tränen" (sorry, aber ich finde Barries Formulierung einfach treffend 
) Erfolg hat - was ich hoffe - , dann bereut das nach 4 Jahren niemand mehr.
Gruß,
StDt
