Bundestagswahl 2005

Gibt es eigentlich keine per Verfassung geregelten Kriterien für Parteizulassungen? Ich meine, die Grauen Panther z.B. mögen ja noch eine Daseinsberechtigung haben, aber diese Leute :confused:
So etwas finde ich einfach nur assozial und dürfte garnicht erst zugelassen werden. Auch wenn man es manchmal bei CDU, SPD, etc. nicht meinen mag, es geht hier um ernsthafte Politik!

Tut mir leid dich zu schocken aber die APPD erfüllt alle Kriterien für eine Parteizulassung

Kriterien sind, soweit ich mich erinner:

- demokratische Ordnung innerhalb der Partei (also Wahl der Vorsitzenden, Abstimmung über Parteiprogramm etc.)

- Vertreten der demokratischen Grundordnung (keine verfassungs/demokratiefeindlichen Aspekte im Parteiprogramm)

- alle 7(?) Jahre Teilnahme an Bundestags oder Landtagswahl

Bin mir sicher da waren noch 1 oder 2 Punkte, aber die beziehen sich auf ähnliche Sachen.

Zitat

Original geschrieben von Alli
Gibt es eigentlich keine per Verfassung geregelten Kriterien für Parteizulassungen? Ich meine, die Grauen Panther z.B. mögen ja noch eine Daseinsberechtigung haben, aber diese Leute :confused:

Dafür leben wir in der Demokratie! Wenn es Leute gibt, die gern "asozial" leben wollen, bitte!
und bevor man die APPD verbietet soll man erst einmal die NPD abschiesen!

Zitat

Original geschrieben von Stefan
Ich denke, dass es hier relativ wenigen (Martyn ausgenommen) darum geht, eine einzelne Partei zu wählen. Den meisten, wie mir auch, geht es wohl eher darum, eine bestimmte Regierungskoalition zu unterstützen.

Mir doch auch, ich hätte am Liebsten Rot-Gelb oder die Ampel, aber zumindest 2005 wird dieser Wunsch ja nicht in Erfüllung gehen.

So wie es jetzt aussieht werd ich dann wohl beide Stimmen der FDP geben müssen

Die Erststimme macht zwar sowiso keinen Sinn, besonders für die FDP, aber die FDP hat den einzigen kompetenten Direktkandidaten.

Und zu der Zweitstimme: Diesmal bin ich nicht so sehr wie 2002 vom FDP Programm überzeugt, und würde an manchen Stellen schon mit der Linkspartei liebäugeln, aber was solls.

Zitat

Original geschrieben von raix
(...)- Vertreten der demokratischen Grundordnung (keine verfassungs/demokratiefeindlichen Aspekte im Parteiprogramm)
(...)

Schau' Dir doch nur mal das "Wahlprogramm" an. Ein Armutszeugnis für deutsches Recht, solche "Parteien" zu Wahlen zulassen zu müssen:

- ultimative und totale Rückverdummung der Menschheit!
- Balkanisierung Deutschlands!
- Recht auf Arbeitslosigkeit bei vollem Lohnausgleich!
- Einführung der Jugendrente, Abschaffung der Altersrente!
- Errichtung der Mitfickzentralen!
- Verbot aller angemeldeten Demonstrationen!
- Versaufen der staatlichen Wahlkampfkostenrückerstattung beim Knacken der 0,5%-Hürde!

Balkansierung heißt Neuteilung Deutschlands gemäß der Doktrin des Pogo-Rassismus!

-für Asoziale, Punker und Arbeitsscheue die "Asoziale-Parasiten-Zonen"(APZ), in der praktizierter Müßiggang das Lebensziel aller ist.
-für Leistungswillige, Ordnungsfanatiker sowie linke und rechte Spießer die "Sichere Beschätigungs-Zonen" (SBZ), deren Arbeitsleistung das gute Leben der Nichtstuer in den APZ finanziert.
-für Gewaltverbrecher, Nazis u.a. gemeingefährliche Psychopathen die "Gewalt-Erlebnis-Parks" (GEP), wo diese Pogo-Rasse sich selbst überlassen wird und sich so eine eigenständige, abenteuerliche und ultra-brutale Gesellschaft aufbauen kann.

Ganz toll. Alle meckern gegen links- und rechtsradikal, finden dummradikale Vereinigungen aber irgendwie "cool" - oder eher "kewl".

Diese Gehirn-Diarroeh übertrifft selbst die NPD bei Weitem.

Martyn: Sehe ich da eine mögliche Wahlentscheidung? Solltest Du uns doch noch überraschen und Deine Stimmen sinnvoll vergeben?

Stefan

Ich kenne das Wahlprogramm.
Aber es verstößt nunmal nicht gegen die Verfassung...

Meine Meinung ist, daß eine starke Demokratie mit solchen Randgruppen einfach leben muss.
Wenn die Demokratie funktioniert, bleiben diese Parteien sowieso chancenlose Randgruppen.

Dafür spricht ja, daß die APPD noch nie >0.5% erreicht hat.

Um es nochmal deutlich zu sagen:

Ich symphatisiere NICHT mit einer dieser Randgruppen, ich find das Auftreteten sozusagen interessant und hab mich deshalb mal ein bischen genauer informiert.

mfg

Zitat

Original geschrieben von Stefan
Martyn: Sehe ich da eine mögliche Wahlentscheidung? Solltest Du uns doch noch überraschen und Deine Stimmen sinnvoll vergeben?

Naja, was für eine Wahl hat man schon. Mit einer Stimme für die Linkspartei würde ich mehr eine grosse Koalition unterstützen. Aber eine grosse Koalition ist genau das was ich nicht will. Denn eine grosse Koalition steht für Volkspopulismus, das ist genau das was ich nicht will.

Und wenn es schon zu Schwarz-Gelb kommt, dann will ich wenigstens das die FDP daran relativ stark ist und sich z.B. bei den EU Beitrittsverhandlungen mit der Türkei und dem Datenschutz durchsetzen kann.

Was mir an der Union aufgefallen ist: Irgendwie sieht es so aus als hätte Jörg Haider die CDU Führung infiltriert. Anders kann ich mir die strikte Ablehnung eines EU Beitritts der Türkei, und die Forderungen nach einer Sekung des Nachzugsalters nicht erklärern.

[nichtganzernst]
Auch der Wechsel der CDU zu einem orangen Design ist doch auffallend. Auch wenn es keine Corporate Identy ist, eine Ähnlichkeit zwischen CDU und BZÖ ist doch da.

vs.
[/wiederenstsein]

Zitat

Kristina Gräfin Pilati, Ehefrau des früheren SPD-Vorsitzenden Rudolf Scharping, hat eine Fraueninitiative zur Unterstützung von Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel gegründet.

Quelle BILD

http://frauenhintermerkel.de/

Machtbesessenheit im falschen Körper

Zitat

Original geschrieben von astro73

Zeitweise habe ich aber auch den Ton abgeschaltet, nur um mir Gestik und Mimik anzuschauen. Das meiste was gesagt wurde war sowieso schon bekannt.

Im vorletzten Spiegel bringt ein Redakteur diesen Umstand auf den Punkt: "Frau Merkel ist ständig auf der Suche nach einem passenden Gesicht!"

Wobei man "ihr" zugestehen muss, dass sie sich nun zwischenzeitlich zumindest fließend artikulieren kann. Gegen den stotternden Wackeldackel Stoiber, ist sie schon zu einer Ikone der schwarzen Rhetorik gereift. Bloß wenn ihr nicht ständig und offensichtlich unwillkürlich die Gesichtszüge entgleiten würden.....
Irgendwie denkt man dabei an einen Androiden mit fehlerhaftem Mimik-Prozessor. :p

Zum Schluss der Elefantenrunde merkte man ihr übrigens auch an, dass sie mit dem Auftritt des wieder einmal lustig schäumenden Stoiber sichtlich unzufrieden war.
Hat er doch, taktisch absolut unklug und ganz ohne Not, den wundesten Punkt der Vita Merkel (versucht) zu "entschärfen", nämlich die Arsxxkriecherei beim Cowboy-Bush, auf seine Art zu interpretieren.
Diese Steilvorlage für Fischer wurde von ihm prompt genutzt, schwupps war das damalige Pro Irakkrieg-Statment der Möchtegern-Kanzlerin aus der Tasche gezogen worden.
Man konnte die Sprechblase über ihrem Haupt förmlich sehen: "Stoiber du Depp, hättest du doch besser die Klappe gehalten!"

Mir stellt sich nun nur die Frage, war dieses klassische Eigentor von Stoiber geplant, oder hat er sich wieder einmal nur in Rage und dabei um Kopf und Kragen gequasselt????

Würde Merkel also tatsächlich Kanzlerin werden (wovor uns Gott bewahren möchte!), ist eines klar wie Kloßbrühe, sie hätte sich dann nicht nur mit dem politischen Gegner rumzuschlagen, sondern vor allem mit den eigenen politischen "Freunden", also Heckenschützen wie Koch, Stoiber u. Co., mehr als ausreichend zu tun, das könnte nur schief gehen!!

Insofern könnte sie am 18. viell. politisch gewinnen, würde aber dann erst, die wirklich häßliche Fratze der angeblich christlich orientierten CDU bitter erfahren.

Aber wie gesagt, bin mir letzlich sicher, dass Frau Merkel sehr bald als Oberbürgermeisterin u. Ehrenbürgerin von Templin ihre politische Karriere beenden wird und das ist für alle (aber auch für sie) gut so!

EDIT
Hier noch das passende Foto:

Nun ja, noch ins Angie in Führung. Auch wenn es nach neuesten Umfragen nicht mehr für die Regierung reicht.

CDU+FDP sind gleich auf mit Rot, Rot, Grün, was es aber so nicht geben wird.
Aber beide Seiten haben jeweils etwa 48,5 %, na da kommen heiße Koalitionsverhandlungen auf uns zu...