Bundestagswahl 2005

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Original geschrieben von o2neuling
Sich zur Wahl zu stellen, ist also ein Untergraben des politischen Systems. Interessant.

Wenn sie nicht regieren will, dann kurz und knapp JA.

P.S. Mir ist schon klar, dass kein Platz der Direktkandidaten verschwindet, aber es kommt keiner hinzu, was für mich ein verlorener Platz ist.

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Original geschrieben von o2neuling
Dieses eine Mal hat die PDS zwar die Möglichkeit, klasische Lagermehrheiten zu verhindern, das wird sich aber wieder ändern, schließlich war es vorher 15 Jahre lang auch anders, trotz Existenz der PDS.

Durch die Zusammenarbeit mit WASG und DKP hat die Linkspartei auch im Westen Boden gut gemacht ... ich denke schon das wir uns mittelfristig daran gewöhnen müssten ein 5 Parteiensystem statt ein 2+2 Parteiensystem zu haben.

Auch wenn es die klassischen Koalitionen wie Schwarz-Gelb und theoretisch auch Rot-Gelb und Rot-Grün verhindert, bin ich der Ansicht das es die Demokratie fördert.

Den damit hat der oder die Juniorpartner mehr Macht, indem er die Waffe des konstruktiven Misstrauensvotums hat, wenn sich der Seniorpartner mal nicht benimmt.

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Original geschrieben von _-=voodoo=-_
Wenn sie nicht regieren will, dann kurz und knapp JA.

Diese Argumentation ist nicht zuende gedacht, weil sie die Bedeutung eines repräsentativen Systems ebensowenig anerkennt wie den Unterschied zwischen gesetzgebender und ausführender Gewalt, außerdem wertet sie die Bedeutung des Parlaments gegenüber der Regierung ab, als sei das Parlament nur für Regierende da. Das Parlament ist zum Beschließen der Gesetze da. Das Beschließen von Gesetzen hat nichts mit Regierungsarbeit zu tun. Nur zur Erinnerung: Wir haben gestern keine Regierung gewählt, sondern einen Bundestag.

Im Übrigen schreibt das Grundgesetz folgende Eigenschaften für Wahlen in Deutschland vor:

1. allgemein
2. unmittelbar
3. frei
4. gleich
5. geheim

Gegen Punkt 2. würde ein System wie in den USA ganz klar verstoßen, man könnte es aber auch so hinkriegen, dass es nicht dagegen verstößt. Aber gegen Punkt 4. verstößt alles bis auf ein Verhältniswahlrecht auf jeden Fall.

Martyn: Deine Argumentation verstehe ich aber auch nicht. Die Wahlen von 1990, 1994 und 1998 haben bewiesen, dass es möglich ist, trotz PDS im Bundestag klassische Mehrheiten zusammenzubekommen, und die Wahl von 2002 hat bewiesen, dass es ohne jede Fummelei am Wahlrecht möglich ist, die PDS in einem ganz normalen Wahlkampf aus dem Bundestag herauszubekommen.

Ich finde es völlig übertrieben, die PDS jetzt so aufzublähen und ihr zuzugestehen, sie verändere unser politisches System völlig oder sei in der Lage, unser politisches System lahmzulegen oder gar zu untergraben. Genau diese völlig unangebrachte Überschätzung wünschen die sich doch.

Der Grund das diesmal keine klassischen Mehrkeiten möglich sind, ist das die drei kleinen Parteien auf Kosten der beiden grossen zugelegt haben.

Die PDS allein hat ja die 5% Sperklausel vorher nicht geschafft, und ist bestenfalls über die drei Direktmandate in den Bundestag gekommen.

Aber nach der Kooperation mit WASG und DKP wird man sich auf Ergebnisse von 6% bis 10% bei Bundestagswahlen einstellen müssen.

Das demokratische System wird dadurch nicht lahmgelegt, aber verändert, und imho sogar verbessert.

Kann mir bitte mal jemand schlich und ohne Blick durch seine persönliche, parteipolitische Brille erklären was an einer großen Koalition so schlimm ist?

Ich verstehe nicht so recht warum jeder meint daß das Stillstand bedeutet. Immerhin gibt es genügend Aufgaben, die zu erledigen sind.

Und die letzte große Koalition gab es vor über 30 Jahren, die meisten von uns dürften sich kaum daran erinnern, so sie denn überhaupt schon auf diesem Planeten herumgekrabbelt sind.

Wieso wird da jetzt so ein Hype drum gemacht?

Zitat

Original geschrieben von Printus
Kann mir bitte mal jemand schlich und ohne Blick durch seine persönliche, parteipolitische Brille erklären was an einer großen Koalition so schlimm ist?

Ich verstehe nicht so recht warum jeder meint daß das Stillstand bedeutet. Immerhin gibt es genügend Aufgaben, die zu erledigen sind.

Genau das.
Die Meinungen von CDU/CSU und SPD sind sehr verschieden. Und diese Meinungen müssen unter einen hut kommen. Das funktioniert nur mit unedlich langen Diskussionen.
ltztlich wird jeder Vorschlag Monatelang zerredet, und am Ende bleibt einem nur, die geringstmögliche Veränderung zu beschließen, weil man sich auf mehr nicht einigen kann, oder es ganz zu lassen.

Das zu ändern wäre nur Möglich, wenn mindestens eine der beiden Parteien recht weit von Ihrer Position abrückt, was aber zum einen keine der großen Parteien machen wird, und zum anderen von den Wählern auch entsprechend "honoriert" werden dürfte. Welcher SPD Wähler wählt die beim nächtsten mal noch, wenn die sich um der Koalition willen, zu sehr an die CDU annähern. Für die CDU/CSU gilt das gleiche, nur mit umgekehrten Vorzeichen.

Generell könnte ich mir eine große Koalition schon vorstellen.
Das Problem sehe ich nur darin, daß es mal wieder mehr um persönliche Macht zu gehen scheint als darum, etwas für unser Land zu tun.
Wenn ich mir ansehe, wie arrogant und überheblich unser Kanzler (Noch- Kanzler, Bald-wieder-Kanzler?) gestern aufgetreten ist und wie er der CDU gegenüber aufgetreten ist, frage ich mich, welche der Führungspersonen bei beiden großen Parteien da miteinander auskommen und gemeinsam unser Land regieren sollen.
Das Wahlergebnis und das klare, kategorische Ausschließen bestimmter Koalitionsversionen läßt ja nur wenige Optionen zu.
Wer bitte erklärt mir, mit welcher Rechtfertigung Schröder Kanzler bleiben möchte? Er hat die Mißtrauensfrage gestellt, "verloren", es gab Neuwahlen und seine Partei hat keine Mehrheit. Mit welchem Recht er sich überhaupt - und dann auch noch so :eek: - die Legitimation holen will, ist mir komplett schleierhaft. Ich glaube eher, der Mann ist etwas blind vor Macht? Aber es scheint ja nicht nur er zu sein. Benneter sprach vorhin im TV genauso.
Und wieso sollte die CDU Schröder in einer großen Koalition das größte Zugeständnis machen?

Die Situation ist extrem verfahren.
Das Schlimmste daran ist in meinen Augen, daß a) nun niemand genug Macht hat, um seine Vorstellungen durchzusetzen und es ein noch stärkerer Kompromiß werden muß, b) die Politikverdrossenheit noch mehr gestiegen ist und c) ich bei den verantwortlichen Personen der beiden großen Parteien keine Kooperationsbereitschaft erkennen kann, vor allem seitens der SPD. Jedenfalls nicht unter in dieser Demokratie üblichen Machtverhältnissen.

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Original geschrieben von holden
Ich fand den Auftritt von Schröder sowohl bei seiner Rede als auch in der Elefantenrunde etwas befremdlich, aber je mehr ich drüber nachdenke, desto mehr glaube ich, es war halbwegs geplant.

Mir ging es gestern abend ähnlich.
Ich glaube fast, dass er ein wenig zu tief in Glas geguckt hat...

Entscheidend für diese Wahl war IMHO die fast schon diffamierende Kamapgne gegen Herrn Kirchhof. Das viel gescholtene 25% Steuer-Modell wäre so wohl eh nie gekommen. Der CDU ist es nicht gelungen dies deutlich zu machen.
Die Debatte über eine MwSt-Erhöhung war sicherlich auch nicht gerade hilfreich, auch wenn ich glaube, dass die anderen Parteien etwas ähnliches in petto gehabt haben.
Zu guter letzt bleibt noch eine umstrittene Spitzenkandidatin Merkel, die die breite Masse nicht gerade sympatisch findet. Das kostet sicherlich einige Prozentpunkte extra...

Grüße

xray

Linke Mehrheit in Deutschland!

Bei allem derzeitigem taktischen Geplänkel wird letztlich das wichtigste vergessen: linke Gruppierungen besitzen zusammen fast 50% der Stimmen!
Wenn das nicht ein lauter Donnerschlag ist! :top:

So kann es gehen, man quatscht in jeder Diskussionsrunde das Stimmvieh schwindelig und redet ihm dort ein, dass nur noch rigoroser Verzicht (für angeblich alle, tatsächlich jedoch nur für den "kleinen Mann)) das Heilmittel der Stunde ist, das Schwenkfutter der Kameras klatscht im Studio fleißig dazu und vor den Bildschirmen wird heftig mit dem Kopf geschüttelt - ja sogar im Wahllokal taktisch gewählt!

Respekt!!

Das deutsche Volk ist wohl doch schlauer als gedacht!!

Alle die vorlaut die Axt an die Wurzeln des Sozialstaates setzen wollten werden nun zunehmend "Kreide fressen", konkret heißt das dann auch, dass es sich (außer der FDP) niemand mehr erlauben kann, ohne jegliche Beisshemmung weitere Kürzungen (nur) für die Ärmsten vorzutragen u. voranzubringen!

Konkret heißt dass nun, z.B. keine Kopfpauschale, keine Flattax usw., usw.

Man wird beobachten können, wie nun plötzlich alle Parteien ihre soziale Seiten (wieder) entdecken werden.

Gleichzeitig wird Frau Merkel leidvoll erfahren, wie die "Lima-Connection", also Koch, Wulff u. Müller die Gunst der Stunde nutzen werden ....
Einen Vorgeschmack erhielt sie schon am Wahlabend, aber das ist garnichts gegen das, was nun die nächsten Tage ablaufen wird.
Die Jungs sind selbst so karrieregeil, dass es bald ganz aus ist mit der (immer nur gespielten) Loyalität. Jetzt gilt Hauen und Stechen!

Merkel hätte tatsächlich nur ein haushoher Sieg geholfen, jetzt ist sie in Wirklichkeit schon Vergangenheit (übrigens genau wie von mir prognostiziert)

http://img228.imageshack.us/img228/3752/angielost2li.jpg

Edit:
Bild wegen Größe verlinkt.
Bitte künftig beachten.
CM

Polemik³