Steuer auf Mobilfunkstandorte

  • Zitat

    Die Ringelnatzstadt Wurzen im Landkreis Leipzig will ab 2012 eine Steuer auf Mobilfunkmasten erheben. Sie soll jährlich bei 10.000 Euro pro Mast liegen, wie die Leipziger Volkszeitung in ihrer Samstagsausgabe berichtet. 90 Antennen an 20 Standorten stünden in der sächsischen Stadt. Der parteilose Oberbürgermeister Jörg Röglin warte nur noch auf ein letztes Rechtsgutachten. Falle das positiv aus, wolle er im die Idee dem Stadtrat präsentieren, sagte er der Zeitung. Die Steuer treffe nur die Mobilfunkunternehmen, die die Masten unterhalten – nicht die Handybesitzer.


    http://heise.de/-1251893


    Wenn wir an einem solchen Punkt sind und die Planer damit auch Erfolg haben, dann Gute Nacht. Wenn andere Gemeinden dann auch auf solche Ideen kommen sollten... Und es trifft ja sehr wohl die Kunden, denn solche Kosten würden sicherlich weitergereicht werden.

  • Die spinnen im Osten! :rolleyes: Hoffentliche setzt sich das nicht durch und findet auch keine Nachahmer.

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  • Das scheint wohl in anderen Ländern "normal" zu sein. Jedoch wäre es interessant zu erfahren, ob die eine Steuer einmalig entrichten müssen oder eben jedes Jahr.

  • Zitat

    Original geschrieben von Der Schakal
    Die spinnen im Osten! :rolleyes:


    Was bitte hat das mit dem Osten zu tun ? Das ganze hätte überall herkommen können...

  • Hallo,


    die Folge werden wir spüren: "Teure" Orte bekommen nur noch 1 Sender, falls überhaupt.


    Netzversorgung?


    Flächendeckung können wir dann komplett knicken :flop:


    Die sollten besser die bestehenden Funklöcher besteuern und zwar ordentlich.
    Am Ende würde sich der Netzausbau lohnen (und die Gemeinden hätten bis dahin ihr Auskommen :-):D

  • Zitat

    Original geschrieben von KleinerMarcel
    Das scheint wohl in anderen Ländern "normal" zu sein. Jedoch wäre es interessant zu erfahren, ob die eine Steuer einmalig entrichten müssen oder eben jedes Jahr.


    Jährlich. In anderen Europäischen Ländern ist es laut Heise einmalig. Aber davon hätte eine Stadt ja jetzt nichts mehr, es werden ja kaum noch masten errichtet.


    Ich habe irgendwo schonmal von so einem Vorhaben gelesen und da wurde auch irgendein experte befragt der meinte es wäre rechtlich fragwürdig ob die Kommunen das dürften, weil sie (so habe ich es Verstanden) nicht beliebig auf alles Steuern erheben dürfen sondern nur auf Luxusgüter o.ä. und der Mobilfunk zählt ja längst nicht mehr zum Luxus sondern ist schon fast so wichtig wie Wasser und Strom.


    Zitat

    Die Steuer treffe nur die Mobilfunkunternehmen, die die Masten unterhalten – nicht die Handybesitzer.


    Jau ist klar, der hat auch nen Loch im Hirn. Mal so grob überschlagen müsste ein Netzbetreiber (wenn das Modell Schule macht) für 10.000 Masten Jährlich 100mio € bezahlen. Jetzt kenne ich die genauen Zahlen nicht mehr, aber ich glaube die D-Netze haben jeweils schon über 15.000 Masten oder?



    Sollte die Stadt das durchziehen wird man bei den Mobilfunkanbietern abwarten denke ich, gibt es nachamer wird man klagen, wenn nicht wird man sich an ein oder zwei städten nicht stören. Schön wäre es natürlich wenn die Mobilfunkanbieter Kollektiv ihre Masten abbauen würden und Wurzen danach wieder in 80er Jahre zurückversetzt wird. Dann wäre die Steuer ganz schnell wieder abgeschaft.

  • Zitat


    J Jetzt kenne ich die genauen Zahlen nicht mehr, aber ich glaube die D-Netze haben jeweils schon über 15.000 Masten oder?


    Nur mal am Beispiel T-Mobile,die betreiben ca.25.000 GSM Standorte...

  • Jetzt mit LTE dürften die großen schon bei über 30000 Standorten, o2 und Eplus irgendwo bei über 25000 sein.



    Mit meinem Laienhaften Jurahalbwissen frage ich mich, wie das ganze juristisch begründet werden soll. Schließlich entrichten die NB bereits ganz normal ihre Gewerbesteuer. Warscheinlich möchte die Kommune einfach eine Umverteilung der Steuereinnahmen. Anstatt alle Steuern am Firmensitz zu entrichten einfach gleichmäßig über das ganze Land verteilen.



    Viel Aufwand wegen einpaar Euros!






    Gruß

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  • Zitat

    Original geschrieben von Hallenser1
    Nur mal am Beispiel T-Mobile,die betreiben ca.25.000 GSM Standorte...



    Oha, doch etwas mehr, ok, das würde dann allein für T-Mobile 250mio.€ im Jahr ausmachen. Im Extremfall versteht sich. Dann hätte sich das mit sinkenden Preisen erstmal erledigt. eine anderen "Nebenwirkung" bei einer mehr oder weniger Flächendeckenden Mobilfunkmastensteuer wäre wohl das O2 und e-plus dazu gezwungen wären ihre netze zusammen zu legen. Was ebenfalls schlecht für den Wettbewerb wäre. Langriftig würde es vielleicht auch nur noch 2 Netze geben.



    Edit: Einer hat hier einen Link gepostet zu einem ähnlichen vorhaben in Freiburg. Hauptargument dort: Man könnte so die anzahl der Masten und damit auch die Strahlung regulieren. Ich kenne mich jetzt nicht so gut aus, aber ist das nicht totaler schwachsinn?! Wenn ich mit weniger Masten das gleiche Gebiet abdecken muss, werde ich doch zwangläufig die Sendeleistung und damit die Strahlenbelastung erhöhen müssen oder nicht?!


    Meine fresse, diese verkorksten Kommunalpolitiker, über Mobilfunkstrahlung herziehen, aber zuhause seit einem Jahrzehnt das DECT-Telefon stehen haben........ :rolleyes:

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