Bundestag beschließt 3% Hürde zur Europawahl

Nun, was ohne Sperrklausel passiert, hat man an der Weimarer Republik gesehen. Und daraus haben nicht nur wir, sondern auch andere Länder die richtigen Schlüsse gezogen.

Sinnvoll wäre es hingegen, die Abgeordneten tatsächlich nur direkt zu wählen, das würde den ein oder anderen erinnern, für wem er tatsächlich im Parlament arbeitet und warum.

Nokia:

Es ist trotzdem kein Skandal und auch keinen neuen Thread wert. Wenn ich über alles, was mir so auffällt, und ich mich aufrege, einen Thread aufmache, habe ich hier ratz-fatz 30 neue davon am Tag.

Zitat

Original geschrieben von Nokiahandyfan
Bundestag beschließt neue Hürde.

Ich picke mir jetzt mal den Beitrag raus, weil der mit gerade vor die Nase rutscht - bitte keinesfalls persönlich nehmen, ist auch nicht nur an Dich gerichtet, sondern auch an einige andere:
Es ist IMHO eine leider um sich greifende Unsitte, in Beiträgen nur noch Links zu anderen Seiten oder Artikel ohne jeglichen Kommentar abzuwerfen. Keiner hat etwas gegen ergänzende Links zu einem Beitrag. Auch können Beiträge in manchen Fällen überwiegend nur aus einem Link bestehen, wenn etwas nachgefragt und so erklärend beantwortet wird.

Aber eine kleine Erläuterung, was sich nun hinter dem Link verbirgt (in dem Fall eine Satireseite, kennt ja nicht jeder den Postillion) und wie man selbst zum Thema steht, sollte man dann doch noch in ein paar Sätzen hinzufügen.

Danke fürs Lesen (und bitte künftig beachten)!

Zitat

Original geschrieben von ChickenHawk
Ich will weder die NPD noch in Zukunft die Salafistenpartei
oder andere "tolle" Gruppen mit solchen Wahlergebnissen in irgendwelchen Parlamenten sehen.

Das sehe ich ganz genauso. Du haben was im Mülleimer zu suchen, aber nicht in Strasbourg, wo sie noch fette Diäten abkassieren. So kann man den muslimischen oder rechtsextremen Terror auch füttern ... :mad:

Scheinbar sind aber unsere Verfassungsrichter zu doof, solche einfache Zusammenhänge zu erfassen.

Dann bekommen sie aber Aufmerksamkeit und Einfluß, den sie nicht verdienen!

Mit 3 Prozent war die Hürde sehr moderat. Wenn ich Norbert Lammert wäre, würde ich aus Trotz eine neue Gesetzesinitiative für 2% ins Leben rufen.

So stabil, wie sich die Schafe in Karlsruhe unsere Gesellschaft erträumen, so stabil ist sie lange nicht!! :mad:

Fast 5% FDP und fast 5% AfD sind bei der Bundestagswahl einfach weggefallen, die üblichen 5% Sonstige natürlich auch. Letzten Endes kamen diese 15% nur den Parteien im Bundestag zu Gute, da die verfügbaren Sitze so auf weniger Fraktionen aufgeteilt wurden.

Auch bei der Europawahl wäre es deshalb nicht das Ende unserer Demokratie wenn jede Stimme gleich viel zählt und jeder Wähler die gleichen Chancen hat. De facto wird es aufgrund der für Deutschland verfügbaren 96 Sitze auch weiterhin eine Hürde von circa einem Prozent geben um einen dieser Sitze zu erhalten - Kleinstparteien haben also weiterhin keine Chance.

Ich bin mir nicht sicher, ob auch nur einer von Euch überhaupt schon jemals mitbekommen hat, wie das EP tagt und was dort abgeht. "Fraktionszwang" gibt es dort faktisch nicht. Entscheidungen werden so abstrus und nicht nachvollziehbar beschlossen, dass das ganze eh schon einem Huhnerhaufen gleicht.

Zitat

Original geschrieben von autares
Ich bin mir nicht sicher, ob auch nur einer von Euch überhaupt schon jemals mitbekommen hat, wie das EP tagt

Ich wage mal zu behaupten mich damit relativ gut auszukennen aus verschiedenen Gründen