Re: Beweispflicht der Polizei
ZitatOriginal geschrieben von BurningCat
Ist das überhaupt rechtens?
Sicher ist das rechtens, wieso sollte es das auch nicht sein? :confused: Auch wenn der Beamte alleine unterwegs ist...
Wenn du Einspruch einlegst, wird es im schlimmsten Fall eine Gerichtsverhandlung zwischen Dir und dem Beamten geben. Der Richter wird dann vermutlich fragen, warum der Beamte ausgerechnet Dich angehalten haben soll um zu behaupten Du wärst nicht angeschnallt gewesen.
Aber da du ja nicht angeschnallt warst, solltest du einfach bezahlen. Was sollte der Käse sonst? Sieh es sportlich 
Du willst nicht ernsthaft wegen 30 EUR Stress schieben?
Außerdem musst Du doch noch unterschreiben ob Du die Ordnungswidrigkeit zugibst... und ich nehme an, dass Du das getan hast.
Gleich eröffnet er den zweiten Thread: Handy + Vertrag + Bezahlung meiner Strafe gesucht. Geiz ist geil. :flop:
Aber b2t: Im Stammtischmunde sagt man auch es müssen 2 Polizisten sein zur rechtlichen Absicherung.
moin moin,...
warum sollte es nicht rechtens sein, dass ein Beamter allein eine Maßnahme trifft? Sofern denn eine Zuständigkeit gegeben ist, sollte das kein Problem sein.
Gruesse vom KURTi
Re: Beweispflicht der Polizei
ZitatOriginal geschrieben von BurningCat
Merkwüdig war dass er meiner Meinung nach alleine war! Ist das überhaupt rechtens?
Wenn das nicht rechtens wäre, hätten Motorrad-Polizisten meistens keine Handhabe bei einem Verkehrsdelikt, da sie i.d.R. alleine sind.
moin moin,...
ZitatOriginal geschrieben von Kanalratte
(...)
Außerdem musst Du doch noch unterschreiben ob Du die Ordnungswidrigkeit zugibst... und ich nehme an, dass Du das getan hast.
Naja, wenn die entsprechende Anhörung vor Ort durchgeführt wird, hat der Delinquent ja mehrere Möglichkeiten: Ablehnung der Verwarnung wg. Nichtzugabe des Tatvorwurfes, Annahme der Verwarnung bei Zugabe des Verstoßes, keine Einlassung vor Ort mit dem Hinweis sich später zum Vorwurf zu äussern.
Gruesse vom KURTi
Also hier in Köln sieht man sehr oft Polizisten, die allein unterwegs sind und die die Fußgänger die über Rot über die Straße laufen, rausziehen. Finde ich persönlich absolut richtig übrigens.
Tatsache ist, unser TE war nicht angeschnallt und will sich um die 30,-€ drücken.
Naja wie dem auch sei, finde ich absolut richtig das es auf unseren Straßen auch sehr viele Polizisten unterwegs sind, die solche Sünder verwarnen.
Unsere Straßen wären noch weitaus sicherer, wenn man auch noch diese Handytelefonierer saftig mit strafe vewarnen würde.
Übrigens wette ich mit euch, das hier sehr bald ein Schloß kütt.
Ja, auf das Schloß warte ich auch schon- aber anscheinend ist es noch nicht schlimm genug!
An den Threadersteller: Bezahl einfach die 30€ und gut ist. Sieh es ein, du hast einen Fehler gemacht und bist erwischt worden- und jetzt musst du halt dafür zahlen!
Wobei man meiner Meinung nach nicht "zufällig" unangeschnallt ist, sondern dauernd und absichtlich. Ich könnte gar nicht ohne Gurt fahren, das ist genauso eine Routine wie türzumachen. Mit offener Tür würde ich genauso wenig losfahren wie mit nichtangelegtem Gurt.
Von daher ist das ja ein Schnäppchen, mal 30 Euro zu bezahlen.
Sie haben noch kein Benutzerkonto auf unserer Seite? Registrieren Sie sich kostenlos und nehmen Sie an unserer Community teil!