ZitatOriginal geschrieben von Timba69
...
und habe mich über das (abwertende) Wort "Sozis" in diesem Zusammenhang "gewundert"
...
Tut mir Leid ... aber spätestens seit Alfred Tetzlaff ist dieser Begriff deutsches Kulturgut. Ebenso wie der Ausdruck "Dusslige Kuh". 
ZitatOriginal geschrieben von 7650w
Das haben sich die Linke und die Piraten aber selber erarbeitet!
Eben, gerade die Piraten haben nach den beachtlichen Erfolgen auf Landesebene gezeigt, dass sie eben nicht "anders" als andere Parteien sind und - genau wie die Linke auch - es im Wesentlich nur geschafft haben sich durch parteiinterne Querelen und Diskussionen um Posten und Ämter ins Gespräch zu bringen als wirklich ernsthafte Politik zu betreiben. Das man so keine Wähler mobilisiert und der Glaube an die Regierungsfähigkeit solcher Parteien dann eben auch beim Wahlvolk (und nicht nur bei den "alteingesessenen" Parteien) fehlt ist nicht weiter verwunderlich.
Speziell die Piraten hätten vielleicht wirklich was aus ihrer Position machen können, aber so haben sie es geschafft in nicht mal einem Jahr mehr als 6% an Zustimmung zu verlieren und werden daher voraussichtlich auf Bundesebene auch keine Rolle spielen.
Gestern kam ein schöner Kommentar zum Wahlkampf der SPD im Radio, Tenor:
So wirklich hat man im Willy Brandt Haus selbst nie an einen Wahlsieg geglaubt und entsprechend stümperhaft wäre man dann auch bislang durch den Wahlkampf gestolpert. Das Gespenst "Große Koalition" welches jetzt durch Berlin geistere (u.a. auch befeuert durch die Aussagen von Hr. Gabriel) nütze vor allem der CDU und der FDP. Und da ja auch schon mal der Münte gesagt hat, dass Opposition Mist sei stellt man sich in der 2ten Riege schon mal gedanklich darauf ein sich mit der Juniorrolle anzufreunden. Dafür muss man nach Wahl ja nur den Steinbrück entsorgen, denn der hat ja bislang als einziger eine Koalition unter Merkel ausgeschlossen - Hr. Gabriel dagegen nicht...
Mit der Wahrheit nimmt es der Kanzlerkanditat Steinbrück anscheinend auch nicht so genau:
ZitatOriginal geschrieben von bernbayer
Mit der Wahrheit nimmt es der Kanzlerkanditat Steinbrück ...
Welcher Politiker nimmts schon mit der Wahrheit so genau?
Wie sahs/siehts bei der Griechenland-Hilfe aus?
Ich habe nicht behauptet das er der einzige ist bzw. war oder sein wird.
ZitatOriginal geschrieben von ChickenHawk
Eben, gerade die Piraten haben nach den beachtlichen Erfolgen auf Landesebene gezeigt, dass sie eben nicht "anders" als andere Parteien sind und - genau wie die Linke auch - es im Wesentlich nur geschafft haben sich durch parteiinterne Querelen und Diskussionen um Posten und Ämter ins Gespräch zu bringen als wirklich ernsthafte Politik zu betreiben. Das man so keine Wähler mobilisiert und der Glaube an die Regierungsfähigkeit solcher Parteien dann eben auch beim Wahlvolk (und nicht nur bei den "alteingesessenen" Parteien) fehlt ist nicht weiter verwunderlich.
Du unterstellst damit, dass die Piraten je regierungsfähig waren. Die waren aber auch zu den Zeiten, als sie hoch gehandelt wurden, schon/nur eine Ein-Themen-Partei. Sie waren und sind damit eigentlich immer schon unwählbar gewesen, wenn man logisch argumentiert, weil sie zu wesentlichen Themen überhaupt keine Meinung haben und auch kein Menungsbildungsprozess im Gange war und ist.
Immerhin wären die Piraten jetzt, wo sie einen kleinen Erfahrungsschatz an realer politischer Regierungsverantwortung erlebt haben, regierungsfähiger als vorher ohne diesen Erfahrungsschatz.
Tatsächlich beschreibt deine Aussage also nicht die reale Fähigkeit einer Partei, politische Verantwortung zu tragen, sondern es verklausuliert nur, dass Gruppierungen je nach Stimmungslage in der Bevölkerung in oder out sind - und die Piraten sind gerade eher letzteres. Hätten sie die NS-A-Affaire besser und lautstark zum Thema gemacht und ihr Thema "Bürgerrechte" mehr in die Öffentlichkeit getragen, wären sie jetzt DIE Partei, von der sich alle das Heil erhofften - obwohl sich an den realen Fähigkeiten nichts verändert hat.
Hier stellt sich die Frage: wer bestimmt denn anhand welcher Kriterien, ob eine Partei regierungsfähig ist? Das wird doch allenthalben nur hingeplappert und keiner kennt die Definition.
Gerade etablierte Parteien stellen Alternativen wie die Piraten und die Linkspartei gerne in eine Ecke weil sie sich sonst ernsthaft mit Parteien auseinander setzen müssten, die bei bestimmten Themen gute und bürgernahe Positionen vertreten. Aber um die Konkurrenz erst gar nicht groß werden zu lassen werden sie einfach als unfähig diskreditiert. Leider geht diese Rechnung bei vielen Bürgern auf, denn die plappern das unreflektiert nach anstatt sich zu fragen, ob kleine Parteien vielleicht Recht haben und zugleich von den Großen nur verdrängt werden sollen.
Auch die Großen verlieren womöglich ein paar % Wähler an kleine Alternativen, und dann fehlen ihnen am Ende genau diese wenigen % um die Mehrheit zu haben. Insofern ist das für mich hohles Geschwätz und Absicht, aber keine ernstzunehmende Ansage mit Fundament, wenn Parteien als "nicht regierungsfähig" bezeichnet werden - insbesondere dann, wenn es nicht um wirklich unbedarfte Spaßparteien, sondern ernsthafte Parteien wie die Linken und die Piraten geht.
Passend zum Thema und unpassend für die Regierungsmannschaft:
http://www.n-tv.de/wirtschaft/…aket-article11201971.html
Schlimmer7schlechter könnten es die "regierungsunfähigen" Parteien wie Piraten, Linke, Grüne, SPD und wie sie hier alle genannt werden auch nicht machen.....
ZitatOriginal geschrieben von Mozart40
Dann wäre ja alles paletti
Dieses Jahr werde ich übrigens erstmals eine Briefwahl machen müssen, da bin ich mal gespannt. Ich hoffe das die Wahlbenachrichtigung bis Ende des Monats im Kasten ist.
Gruß Kai
ZitatWann und wo wird der Antrag auf Briefwahl gestellt?
Wahlberechtigte, die per Briefwahl wählen wollen, sollten den Antrag auf Wahlschein und Briefwahlunterlagen so frühzeitig wie möglich bei der Gemeinde ihres Hauptwohnortes stellen. Sie müssen hierzu nicht den Erhalt der Wahlbenachrichtigung abwarten.
Quelle: http://www.bundeswahlleiter.de…en/BTW_BUND_13/briefwahl/
Solltest es bis 1. September bekommen: http://www.bundeswahlleiter.de…waehlerverzeichnis_d.html
ZitatOriginal geschrieben von Timba69
Passend zum Thema und unpassend für die Regierungsmannschaft:
...
Herr Schäuble schließt einen weiteren Schuldenschnitt aus.
Wie lange gilt diese Aussage?
Vielleicht ist er dann nicht mehr in der Regierung, da Herr Gabriel seinen Posten hat.
Das schöne an der Sache ist: Schäuble schliesst einen Schuldenschnitt aus, denn unsere Bundeskanzlerin noch gar nicht sieht. Da passt einiges nicht zusammen.
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