Bundestagswahl 2013

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Original geschrieben von Mozart40

/BTW: Ich wäre auch für eine Neuwahl ... so wird das nix ...

Gruß Kai

An einer Neuwahl würde ich wohl wie auch in der Vergangenheit immer praktiziert nicht teilnehmen. Neue Wahlen bedeuten dann also so etwas wie "danke für die Teilnahme an der ersten Wahl, aber leider habt ihr falsch gewählt". Wieso sollte ich nun eine andere Wahlentscheidung treffen? Mehr Respektlosigkeit gegenüber dem sowieso schon "dummen" Wähler, der alle vier Jahre ein Kreuzchen machen darf, geht ja kaum.

Einziger Grund nochmals an der Wahl teilzunehmen wäre wohl, dass ich zu den mehr als sechs Millionen/15,7% Stimmen gehöre, die nicht im Parlament vertreten werden.

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Original geschrieben von frank_aus_wedau
Sollte man meinen. Aber (zu) heiß baden könnte gerade unter deutschen Bergvölkern zum Brauchtum gehören ... und wäre damit ein Stück weit Bestandteil unserer "Leitkultur". :p

Vielleicht schraubst du deine unfassbar große Arroganz mal wieder ein deutliches Stück herunter? Schließlich lebst du ja auch nicht gerade im blühenden Paradies.

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Original geschrieben von hottek
... über die Grenze nach Deutschland fährt bekommt erst mal einen richtigen Schock wie unsere Straßen aussehen. Das müßte eigentlich jeden wachrütteln dass eine Maut unausweichlich ist.
...

Gegenvorschlag:
Vor gut 110 Jahren war eine Sondersteuer auf Sekt eingeführt worden, die ausschließlich der Finanzierung der kaiserlichen Flotte dienen sollte. Wenn man jetzt mal sorgfältig nachrechnet ... könnte man vielleicht zu dem Ergebnis gelangen, dass die Flotte nicht nur abgesoffen, sondern inzwischen auch abbezahlt ist.

Könnten wir die Zahlungen für die Flotte stoppen, sollten sich diese Steuereinnahmen innerhalb des Verkehrsetats vom Wasser auf die Straße umgewidmen lassen.

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Original geschrieben von frank_aus_wedau
Sollte man meinen. Aber (zu) heiß baden könnte gerade unter deutschen Bergvölkern zum Brauchtum gehören ... und wäre damit ein Stück weit Bestandteil unserer "Leitkultur". :p

Bitte nicht immer so herablassend übet andere äußern die nicht Deiner Meinung sind. So eindeutig wie Du das siehst ist es eben nicht mit dem Merkel-Satz zur PKW-Maut. Auch der ZDF-Faktenscheck hat den betreffenden Merkel-Satz unter der Lupe genommen um herauszufinden wie Sie das das wohl gemeint hat und kommt zu dem Fazit das es unklar sei wie Merkel das gemeint hat. So eindeutig wie Du das darstellst ist das also mit Merkels Aussage keineswegs. Es ist eben Auslegungssache und man kann diesen Satz unterschiedlich einschätzen.

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Original geschrieben von Handyfan96
An einer Neuwahl würde ich wohl wie auch in der Vergangenheit immer praktiziert nicht teilnehmen. Neue Wahlen bedeuten dann also so etwas wie "danke für die Teilnahme an der ersten Wahl, aber leider habt ihr falsch gewählt". Wieso sollte ich nun eine andere Wahlentscheidung treffen? Mehr Respektlosigkeit gegenüber dem sowieso schon "dummen" Wähler, der alle vier Jahre ein Kreuzchen machen darf, geht ja kaum.

Einziger Grund nochmals an der Wahl teilzunehmen wäre wohl, dass ich zu den mehr als sechs Millionen/15,7% Stimmen gehöre, die nicht im Parlament vertreten werden.

Wenn aus dem gewählten Parteienverhältnis keine sinnvolle, arbeitsfähige Mehrheit zusammenzupuzzeln ist, bleibt IMHO nichts anderes übrig. Und das alle Wähler wieder die gleiche Partei wählen werden, glaube ich nach dem gehacke in den letzten Wochen nicht.

Gruß Kai

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Original geschrieben von bernbayer
Das sehe ich anders. Wenn ein ausländischer PKw-Faher auf deutschen Autobahnen fährt, dann fährt er im Ausland und eben nicht in seinen Heimatland, (Inland).. Man kann diesen Satz von Merkel jedenfalls unterschiedlich auslegen. Auf jedem Fall ist mal klar was Sie da gesagt hat.

Nein. Aus Sicht der deutschen Kanzlerin kann es nur Inland und Ausland geben. Und Deutschland ist das Inland. Alles andere das Ausland. Wenn die Kanzlerin jetzt von Autofahrern im Inland spricht, dann spricht sie von Autofahrern in Deutschland, denn diese bewegen sich in unserem Inland.

Ist aber auch egal, weil es soll ja die Maut für die deutschen Autofahrer kommen. Und das hat sie so oder so verneint.

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Original geschrieben von bernbayer
Bitte nicht immer so herablassend übet andere äußern die nicht Deiner Meinung sind. ...

Na gut ... hast mich überzeugt.

Aber nicht in der Sache. Voraussetzung jeder Auslegung einer Formulierung ist eine sprachliche oder rechtliche Unklarkeit in der Forumlierung selbst, insbesondere wenn sie unvollständig ist. Und der Satz der Kanzlerin ist weder unklar, noch unvollständig - die Formulierung "im Inland" hat ausschießlich örtlichen Bezug, der nach Anerkennung der Oder-Neisse-Grenze exakt definiert ist.

Wo es nichts auszulegen gibt, darf man erst gar nicht damit anfangen - auch wenn das immer wieder gern versucht wird und es gelegentlich sogar gelingt, sein Gegenüber zu täuschen.

Edit - am Beispiel:
Nutze ich den Begriff "Hund", sind Katzen außen vor - obwohl Beide Vierbeiner sind und vielleicht noch andere Gemeinsamkeiten bestehen. Wenn ich später auch Katzen einschließen will, ist das keine Auslegung, sondern ein Abrücken von der ursprüglichen Aussage.

Schau dir doch mal den ZDF-Faktencheck an und lies insbesondere den Punkt durch:"Was meinte die Kanzlerin im TV-Duell" Die Sache ist nicht so eindeutig wie Du denkst.

http://zdfcheck.zdf.de/faktencheck/merkel-pkw-maut/

Zitat

Original geschrieben von bernbayer
Schau dir doch mal den ZDF-Faktencheck an und lies insbesondere den Punkt durch:"Was meinte die Kanzlerin im TV-Duell" Die Sache ist nicht so eindeutig wie Du denkst.

http://zdfcheck.zdf.de/faktencheck/merkel-pkw-maut/

Kannst du das etwas präzisieren? Ich sehe da nichts, was deine Aussage unterstützt. Die Kanzlerin hat eine "Maut im für Fahrer im Inland" ausgeschlossen, das dürfte unstreitig sein. Ebenso unstreitig wird diese allgemeine Maut im Inland nun aber kommen. Man muss schon sehr parteilich eingenommen sein, um diesen Widerspruch nicht zu erkennen.

Mir ging es nur darum was Die Kanzlerin mit dem Satz es wird keine PKW-Maut für Autofahrer im Inland geben wohl gemeint haben könnte. Hier kommt der ZDF-Fakten-Check zu der Einschätzung das dies unklar sei, also halb rot halb grün. Zu den anderen Punkten des ZDF-Checks habe ich mich ja garnicht geäußert.