Da geht es aber eher um einen Basta-Schlussstrich vorallem um den Staat vor Schadensersatzforderungen zu schützen, und nicht um echte Aufarbeitung.
Wie sollte es auch anders sein? 
-
-
-
Da geht es aber eher um einen Basta-Schlussstrich vorallem um den Staat vor Schadensersatzforderungen zu schützen, und nicht um echte Aufarbeitung.
Das Verwaltunngsgericht prüft nur ob die erlassenen Verordningen auf der notwendigen Rechtsgrundlage erfolgten, nicht ob diese oder die Verordnungen selber inhaltlich sinnvoll, verhältnismäßig oder verfassungskonform waren.
Darüber wird vielleicht irgendwann das BVefG oder auch der EUGH entscheiden.
Corona hat jedenfalls eindrucksvoll gezeigt wie einfach es ist fundamentale Freiheitsrechte über Bord zu werfen und man daher doch genauer überlegen sollte wo man sein Kreuzchen bei Wahlen macht.
-
In Deutschland und vielen anderen hat man aber auch mit wahlen nicht viel beeinflussen können weil die meisten grösseren Parteien damals der Corona-Hysterie verfallen sind und die kleinen Parteien die kritisch waren kaum eine ernsthafte Machtoption hatten.
Das Schlimmste ist jetzt das die Corona-Restriktionen zwar vorbei sind, aber es trotzdem keinerlei Aufbruchsstimmung gibt und man nichtmal teilweise das Verpasste nachholen kann, sondern die Corona-Lethargie wegen der durch den Ukraine-Konflikt ausgelösten Inflation quasi nahtlos weitergeht.
Und das gilt nicht nur ür die Freizeit, sondern auch für die Bildung. Soviele zusätzliche Lehrkräfte wie versprochen wurden konnten garnicht gewonnen werden, und die Lehrkräfte die man gewinnen konnte werden jetzt für die Willkommensklassen gebraucht.
-
In Deutschland und vielen anderen hat man aber auch mit wahlen nicht viel beeinflussen können weil die meisten grösseren Parteien damals der Corona-Hysterie verfallen sind und die kleinen Parteien die kritisch waren kaum eine ernsthafte Machtoption hatten.
Ich meinte damit eher vermeintliche "Alternativen". Auch wenn ich bei den Corona Beschränkungen teilweise böse Absichten unterstellt habe und das auch nicht komplett widerlegt sehe war nicht das Ziel unser Rechtssysten auszuhebeln,
Aber das wäre relativ problemlos möglich.
-
Seit dem 8. Juni gibt es nun vom RKI keine Covid-Berichte mehr. Hat sich wohl wie das Ozonloch oder das Waldsterben in Wohlgefallen aufgelöst...
-
Seit dem 8. Juni gibt es nun vom RKI keine Covid-Berichte mehr. Hat sich wohl wie das Ozonloch oder das Waldsterben in Wohlgefallen aufgelöst...
Weitgehend. Die Morgenpost pflegt noch die Intensivbelegungszahlen mit Corona, aktuell schon fast homöpathisch.
https://interaktiv.morgenpost.…r-krankenhaus-auslastung/
In meinem Umfeld hats auch schon seit Januar keine Fälle mehr gegeben.
-
Habe heute beide Corona Apps deinstalliert.
-
Habe heute beide Corona Apps deinstalliert.
Was sind denn "beide"? Corona-Warn-App und?
-
Was sind denn "beide"? Corona-Warn-App und?
CovPass-App
-
Ach ja, richtig. Die gab's ja auch noch.
Jetzt mitmachen!
Sie haben noch kein Benutzerkonto auf unserer Seite? Registrieren Sie sich kostenlos und nehmen Sie an unserer Community teil!