Bundestagswahl 2005

  • Zitat

    Original geschrieben von o2neuling
    Kennst Du die Position der Liberalen Partei zu diesem Thema, die von sich sagt, wirklich liberal und nicht etwa "gleichgültig" oder "willkürlich" zu sein?


    Um die Position der Liberalen zur Homo-Ehe ging es mir gar nicht, sondern um die Martynschen Zweifel an der Eignung einer vielfachen Mutter für das Familienministerium. Irgendwie scheint aber "Homoehe" zu einem ähnlichen Reizwort wie neoliberal zu werden ;)

  • Erinnert mich an:


    Legal, illegal, ******egal...


    *kopfschüttel*


    Und man sollte auch die Bedeutung der einzelnen Minister nicht überschätzen.
    Ja sie haben diesen Posten, d.h. aber noch lange nicht, dass sie sich im jeweiligen Ministerium als Patriarch/in aufspielen können.


    CH

  • Zitat

    Original geschrieben von Martyn Was mich an der FDP aber akut etwas beunruhigt ist, das es mir irgendwie so vorkommt, als würde sie FDP zunehmend einen national-liberalen Kurs der ein kleines Stück weit in Richtung FPÖ oder NDPD tendiert, wenn da Stimmen laut werden, die sich gegen eine Autobahnmaut für Deutsche, aber für eine Autobahnmaut für Ausländer aussprechen.

    Könnte es sein, daß Du da etwas falsch verstanden hast? Mit Autobahnmaut für Ausländer meinen sie bestimmt nicht, daß in Deutschland lebende Ausländer Maut zahlen sollen und Deutsche nicht. Sondern, daß die Fahrer, die aus dem Ausland kommen nach Deutschland reinfahren. Sprich es wird am Kennzeichen festgemacht, nicht an der Staatsangehörigkeit. Und das finde ich sehr gut. Hoffentlich kommt die Idee auch ohne die FDP auf den Tisch. Dadurch werden unsere Straßen etwas weniger belastet, der Verkehr ebenfalls. Autofahrer, die in Deutschland gemeldet sind, bezahlen durch Kfz-Steuer, Spritsteuer genug für den Straßenbau. Mit einer solchen Änderung werden jetzt im Prinzip nur die Schmarotzer aus dem Ausland zur Kasse gebeten. Immerhin fahren sie auf recht guten Straßen, bzw. beanspruchen diese immens (ein LKW kann schon ne starke Abnutzung hervorrufen) und zahlen aber keinen Cent für die Instandhaltung.

  • Diese Idee ist rechtlich in der EU überhaupt nicht durchsetzbar - immerhin dürfen wir Deutsche neuerdings auch den Österreichern die Studienplätze klauen. ;)


    Daß LKWs keinen Cent für die Instandhaltung zahlen, stimmt natürlich nicht (mehr) - die Autobahnmaut für LKWs lässt grüßen. ;)

  • Ich weiss nicht, warum immer so eine Angst vor der generellen Autobahnmaut geschürt wird. Ich klebe mir gerne eine Vignette an die Scheibe, wenn die Autobahnen dadurch saniert werden und der Autofahrer durch eine Erleichterung bei der Mineralöl- oder KFZ-Steuer entlastet wird.



    Stefan

  • Zitat

    Original geschrieben von Stefan
    (...) Ich klebe mir gerne eine Vignette an die Scheibe, wenn (...)

    ... dein Chef die 100,- € / Jahr für den Firmenwagen zahlt?! ;)


    Cheers, Laubi

    Newbie-Reloaded :-)

  • Zitat

    Original geschrieben von Stefan
    Ich weiss nicht, warum immer so eine Angst vor der generellen Autobahnmaut geschürt wird. Ich klebe mir gerne eine Vignette an die Scheibe, wenn die Autobahnen dadurch saniert werden und der Autofahrer durch eine Erleichterung bei der Mineralöl- oder KFZ-Steuer entlastet wird.


    Davon ab, du glaubst doch nicht wirklich, dass im Gegenzug irgendwas gesenkt wird. Das ist bisher doch fast nie vorgekommen. Das ist nicht mehr als eine zusätzliche Einnahmequelle, darüber sind wir uns doch alle im klaren. Und eine weitere Belastung ist in meinen Augen in keinsterweise gerechtfertigt.


    Die Vignette an sich sieht auch ziemlich beschissen aus, meine Meinung.

  • Zitat

    Original geschrieben von AdministratorDr
    Davon ab, du glaubst doch nicht wirklich, dass im Gegenzug irgendwas gesenkt wird. Das ist bisher doch fast nie vorgekommen. Das ist nicht mehr als eine zusätzliche Einnahmequelle, darüber sind wir uns doch alle im klaren. Und eine weitere Belastung ist in meinen Augen in keinsterweise gerechtfertigt.


    Die Vignette an sich sieht auch ziemlich beschissen aus, meine Meinung.


    Ich glaube auch daß dann auf einem anderen Bereich entlastet wird. Es war schon immer so. Erhöhungen oder Erniedrigungen auf der einen Seite ziehen eine Erhöhung bzw. Erniedrigung auf der andere Seite in Anspruch. Das wird definitiv geschehen. Wie auch hier wird es dann (leider) wieder Personen geben die davon provitieren und welche dies eben nicht tun. Wie die Erhöhung der MwSt, im Gegenzug werden die Lohnnebenkosten gesenkt und Du hast ein paar Kröten mehr im Monat über. Aber dies nur als Beispiel.

  • Zitat

    Original geschrieben von Laubi
    ... dein Chef die 100,- € / Jahr für den Firmenwagen zahlt?! ;)


    Cheers, Laubi


    Ich zahle den kompletten Unterhalt eines Fahrzeugs eines arbeitslosen Familienmitglieds, damit dem Nebenjob mit Aussicht auf Festanstellung nachgegangen werden kann - und ja, auch die Maut würde ich übernehmen.


    Nur damit keine falschen Annahmen aufkommen, ich wüsste nicht, was ein Fahrzeug kostet und mich sowieso zurücklehnen kann, da ich ja einen Firmenwagen fahre, für den ich allerdings jeden Monat Steuer und Sozialversicherungsbeiträge abdrücke.



    Stefan

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