ZitatOriginal geschrieben von bernbayer
kues
Sehr schwach deine Argumentation, indem du unglaubwürdiges Verhalten und Brechen von Wahlversprechen als Kurskorrektur darstellst bzw. mit dem Hinweis das andere auch Wahlversprechungen nicht einhalten rechtfertigst.
Moment moment. Das Brechen von Wahlversprechen habe ich nicht als Kurskorrektur dargestellt. Ich habe mich auf dein
ZitatEr will jetzt Kanzler werden und muß seine Partei entsprechend bedienen, diese macht jetzt aus wahltaktischen Gründen Absatzbewegungen von ihrer eigenen Agenda-Politik. Die SPD muß mal entscheiden was sie eigentlich will, einerseits verteidigt sie die Agenda-Reformen indem sie u.a. auf die positiven Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt u.a. verweist und wir noch heute davon profitieren würden. Anderseits beklagt man die vielen prekären Beschäftigungsverhältnisse bei der man trotz Vollzeit-Arbeit nicht davon leben könne und wir deshalb eine andere Politik brauchen, damit sich das ändert. Die sind aber die Folge der eigenen Agenda-Politik indem man Leiharbeit, Eineuro-Jobs usw. eingeführt hat. Man macht also praktisch Wahlkampf gegen die eigene Politik und denkt das gemeine Wahlvolk wird es schon nicht merken.
bezogen. Und da sehe ich eben keine "Absatzbewegung" und schon gar keinen "Wahlkampf gegen die eigene Politik", sondern Kurskorrektur(en).
Und wie ich am Beispiel der Erhöhung des Spitzensteuersatz 2007 gezeigt habe, hat die SPD nicht erst gestern erkannt, daß sie einiges korrigieren will. Korrekturen an Hartz IV waren schon Bestandteil des Wahlprogramms 2005!
btw: Z.B. bei der Leiharbeit wurde mit den Reformen 2003 auch das Equal Pay Prinzip ins Gesetz (mit Tariföffnungsklausel) aufgenommen. Erst die Umgehung von Equal Pay durch die Pseudotarifverträge der "christlichen Gewerkschaften" mit Zeitarbeitsunternehmen und -verbänden brachte die massiven Verschlechterungen und nötigten zwischenzeitlich auch die DGB Gewerkschaften Tarifverträge mit schlechten Konditionen abzuschließen. Erst Ende 2010 begann mit dem Urteil des BAG über die Tarifunfähigkeit das Anfang vom Ende der CGZP und des Wildwest bei der Leiharbeit.Wobei zur Umgehung nun gerne auf Werkverträge gesetzt wird- auch ein Unwesen.
ZitatÜberlege doch mal, warum die SPD nach ihrer Agenda-Politik rund ein Drittel ihrer Mitglieder verloren hat, bei der Letzten Bundestagswahl auf 23 Prozent abstürzte, 1998 waren es noch über 40 Prozent, dafür muß es doch Gründe geben? Nur kleine Kurskorrekturen waren dafür bestimmt nicht ausschlagebend. Dafür war im wesentlichen die Agenda-Politik die Ursache. Diese wurde den gemeinen SPD-Wähler während der Wahlperiode aufs Auge gedrückt, im Wahlkampf 2002 war davon keine Rede. Diese plumpe Wählertäuschung war die Haupursache für den Niedergang der SPD. OB man die Agenda-Reformen für richtig, teilweise richtig oder falsch hält ist eine ganz andere Sache. Anhänger der SPD wollten eine solche zumindest in ihren Augen unsoziale Reform nicht. Viele waren fassungslos, daß ihre "Arbeiterpartei" zu sowas fähig ist.
Da machst du eine ganz andere Diskussion auf- die wir allerdings teilweise schon mal hatten, inklusive meines Hinweises, daß die Hartz-Kommission, deren Bericht und der Beschluss von Rot-Grün die Reformen umzusetzen VOR der Bundestagwahl 2002 erfolgten: http://www.telefon-treff.de/sh…ostid=4993559#post4993559
