Kampf gegen die IS(IS)

unabhängig von irgendwelchen häusern wird das so oder so noch so richtig zoff geben, wenn sich die träume der flüchtlinge nicht bald erfüllen und ernüchterung einkehrt.
dann haste ganz schnell 1 mio. flüchtlinge gegen dich und eine bundeswehr, die keine ist und auch überhaupt nicht aktiv werden dürfte.

Ich denke man hat versäumt den Menschen klar zu machen dass der Konflikt dort unten möglicherweise nicht ewig geht. Und spätestens einen Tag nach dem die Lage normal ist kommen alle die behaupten von dort zu kommen auch dort hin. Ähnlich wie mit den Flüchtlingen die Anfang der 90er vom Balkan kamen und wieder abgeschoben wurden. Bin gespannt ob dann immer noch so viele behaupten aus Syrien oder Afghanistan zu kommen

Zitat

Original geschrieben von CK-187
Ich denke man hat versäumt den Menschen klar zu machen dass der Konflikt dort unten möglicherweise nicht ewig geht. Und spätestens einen Tag nach dem die Lage normal ist kommen alle die behaupten von dort zu kommen auch dort hin. Ähnlich wie mit den Flüchtlingen die Anfang der 90er vom Balkan kamen und wieder abgeschoben wurden. Bin gespannt ob dann immer noch so viele behaupten aus Syrien oder Afghanistan zu kommen

Alle die behaupten von dort zu kommen auch dort hin?

Ich habe bisher nichts davon gehört, dass der Aufenthalt nur bis zum Kriegsende sein soll.

Der große Unterschied zu damals ist es doch, dass niemand von einer Rückkehr redet, die ganze Sache ist auf eine möglichst schnelle Integration und dauerhaftes Bleiben ausgelegt.

Ich kenne noch Asylanträge und Verfahren aus den 90ern, da ich damals in diesem Bereich tätig war.

Es wurde bereits bei Asylantragstellung gefragt, ob man bereit sei zur Rückkehr, wenn wieder Frieden herrscht. Damals gab es auch Tonaufnahmen mit Microcassetten bei Befragungen. Beim Abschluss des Verfahrens wurde diese Aussage des Asylbewerbers vorgespielt, falls er es sich inzwischen anders überlegt hatte.

Falls nicht bald ein massiver Wechsel in der Politik erfolgt, kann man davon ausgehen, dass die jetzt eingereisten Syrer und Scheinsyrer alle bleiben werden.

Außerdem müßte das Asylgesetz grundlegend geändert werden, in diesen Ländern herrscht schon so lange Krieg, da kann man gar nicht wahrheitsgemäß entscheiden.

Es gibt hunderte von Bevölkerungsgruppen und jeder ist nahezu mit jedem verfeindet und der eine verfolgt den anderen und der andere wieder den anderen. Somit kann immer behauptet werden, man gehöre zu dieser und jener Bevölkerung und würde verfolgt. Und das Asylverfahren streckt sich, weil wieder Gegenbeweise gefunden werden müssen. Und dann sind die Asylbewerber schon wieder so lange in Deutschland, dass die Kinder angeblich keinen Bezug zur Heimat mehr haben und somit ein Abschiebungshindernis vorliegt. Das ist sozusagen eine unendliche Geschichte in der Form wie das Asylgesetz jetzt ist.

Zitat

Original geschrieben von stanglwirt
...ganz schnell 1 mio. flüchtlinge ...

1 Million? Wenn Siggi schon von einer Million spricht, sind es wahrscheinlich viel mehr. Und das wird nächstes Jahr weitergehen. Auch wenn die Medien vorzugsweise Kinder und Frauen zeigen, handelt es sich um etwa 80% junge Männer. Sobald der Aufenthaltstatus hier geklärt ist, werden die einen Familiennachzug fordern (und haben wohl auch das Recht hierzu). Wenn man dann nur von 4-köpfigen Familien ausgeht (und das ist sicher viel zu niedrig gegriffen), sprechen wir hier von 5-10 Millionen in nächster Zeit. Die Erfahrungen aus der Vergangenheit zeigen, dass nur wenig abgeschoben wird. Und wenn, dann gibt es beim Versuch Proteste und erheblichen Widerstand, nicht nur von den Betroffenen sonder auch von einheimischen Demonstranten. Das führt dazu, das viele Abschiebungen abgebrochen werden. Es gibt in Deutschland bereits hundertausende abgelehnte, die geduldet und nicht abgeschoben werden.

Dies wird zwangsläufig erhebliche soziale und gesellschafltiche Verwerfungen mit sich bringen. Und aus der Portokasse lässt sich das nicht finanzieren. Die Hauptlast werden, wie üblich, die normalen Arbeitnehmer übernehmen müssen.

Zitat

Original geschrieben von Pitter
1 Million? Wenn Siggi schon von einer Million spricht, sind es wahrscheinlich viel mehr.

Ihr müßt mal in den örtlichen Zeitungen lesen, wieviel Asylbewerber aufgenommen wurden, dort steht meistens drin, xy neue Flüchtlingsunterkunft, es werden xy Asylbewerber erwartet, es sind xy Plätze verfügbar.

Ich komme alleine in meiner Umgebung auf viel viel größere Zahlen, als in den letzten Tagen für das ganze Bundesland hier angegeben wurden.

Meine vorsichtigen Schätzungen sind mindestens drei mal so viele wie angegeben. Die Dunkelziffer an unerfassten dürfte auch noch hoch sein.

Das lässt erstmal nach, wenn im Mittelmeer die Winterwogen schwappen und man anfängt die kriminellen Schlepper einzukassieren und deren Schiffe versenkt. Deutschland (Europa) reagiert immer spät, aber es reagiert. Ich denke, das Volk ist bis auf so ein paar Ignoranten, die es immer noch nicht erkannt haben, reif für "politisch inkorrektes" Umdenken. Man sieht es ja auch hier im Forum: die Gutmenschen schweigen oder haben erkannt, was los ist. Ein paar Propagandaposter gibt es zwar noch, aber die sind mit den Ankömmlingen verwandt oder unbelehrbar und können nur Nazikeulen schwingen. Eine "Willkommenskultur" gab es auch nicht. Das war eine Erfindung der Presse. Alle ganz normal...
Ich erwarte als nächstes, dass die Politik Klartext spricht, sowohl ans Volk, was die Gefahren sind, als auch an die Zuwanderer, was das Verhalten hier im Land angeht. Die "kommt alle her"-Mentalität muss jetzt vorbei sein, und es muss klargemacht werden, dass hier Leute in ein fremdes Land kommen, welches nicht bereit ist, seine Kultur dafür aufzugeben oder diese zu beschneiden, und dass es Regeln und Gesetze gibt, die zu befolgen sind. Vielen ist das offenbar noch etwas fremd.

rmol

Einfach mal Verteilerqoute oder Flüchtlingsquote googeln, und da sind unsere EU Politiker immer noch nicht einig was zum tragen kommen soll. Zumindest würde bei einer Registrierung in Ungarn nicht alle in Ungarn bleiben müssen, nur wir hätten eine ordnungsgemäße Einreise so wie es das EU Gesetz vorsieht. Ausserdem kann man gleich Fingerabdrücke ect. gleich festhalten als die Leute unkontrolliert über die grüne Grenze ziehen zu lassen und sich so auch evtl. Terroristen ins Land zu holen.

In meinen Augen hätte man den Flüchtlingen von Anfang an sagen müssen, das es egal ist ob in Spanien, Griechenland oder Ungarn die Leute einreisen. Das Sie lt. Eu Gesetz überall gleich behandelt werden, Ihr Aufenthalt in allen Ländern in einer Sammelunterkunft befristet endet.

Wäre ich unten Flüchtling in irgendeinem Lager gewesen und hätte Mutti Merkels Rede mitbekommen, ich hätte auch Sack und Pack eigepackt und hätte mich zum Schlepper meines Vetrauens zugewandt. Weil die Rede hörte sich fast so an, als warten wir gerade so hier in unserem Land mit fehlenden Arbeitskräften und jungen Menschen zu füllen.

Ich habe einen guten Freund aus dem Irak, der hat jetzt nach genau 10 Jahren den Asystatus anerkannt bekommen und darf seine Asylunterkunft verlasse und endlich arbeiten, was ihm Jahre lang verwehrt geblieben war.

Wenn ich Bedenke wie es dort abging, 1 Toilette und Dusche pro Stockwerk und 50 Flüchtlingen aus allen Kulturkreisen war Ärger immer vor progarmmiert. Gleiches galt fürs kochen 1 Küche für 50 Leute die aus allen Teilen der Welt kommen.

Ob das das ist was sich unsere Flüchtlinge vorgestellt haben, wage ich zu bezweifeln und will sehen wenn die Unruhen wie in Ungarn diese Leute Wutausbrüche hier bekommen wie unsere Polizei damit umgeht! Weil ich höre man beschwert sich über die rauhe Behandlung der Flüchtlinge durch die Ungarische Polizei!

http://www.zeit.de/politik/aus…-eu-joshua-landis/seite-2

Sehr interessantes Interview.

Zitat

Das amerikanische Militär hat zugelassen, dass Palmyra an den IS fällt. Erst kürzlich habe ich von US-Regierungsvertretern gehört, dass sie schlicht nicht genug Drohnen in der Luft gehabt hätten, um die IS-Kämpfer kommen zu sehen. Dieser Erklärung habe ich am ersten Tag der Belagerung Palmyras noch geglaubt. Doch hat der IS drei Tage gebraucht, um den Regierungstruppen die Stadt abzunehmen. Die Amerikaner haben sich aus dem Konflikt einfach herausgehalten, weil sie in einem Dilemma stecken: Für sie ist Assad der Feind, sie können ihn nicht unterstützen. Deshalb hat das US-Militär die IS-Kämpfer gewähren lassen, ohne sie zu bombardieren oder ihre Nachschub-Routen anzugreifen.

Zitat

Original geschrieben von jochenb
...
Ich kenne noch Asylanträge und Verfahren aus den 90ern, da ich damals in diesem Bereich tätig war.

Es wurde bereits bei Asylantragstellung gefragt, ob man bereit sei zur Rückkehr, wenn wieder Frieden herrscht. ...

Es sind eben zwei verschiedene Paar Schuhe, ob jemand als Asylberechtigter (mit dauerhaften Bleiberecht) oder als (Bürgerkriegs-) Flüchtling anerkannt wird, was lediglich zu einem befristeten Aufenthaltsrecht aus humanitären Gründen führt.

Bedeutsam wird diese Frage, sobald ein Asylantrag abgelehnt wurde. Dann ist zu prüfen, ob dem abgelehnten Asylbewerber ein solches (befristetes) Bleiberecht zu gewähren ist. Im Gegensatz zum Bleiberecht für Flüchtlinge sind die Gründe für die Anerkennung (politischen) Asyls eng umgrenzt. Die Kriegsflüchtlinge aus dem ehemaligen Jugoslawien erfüllten diese Kriterien in aller Regel nicht, was dann zur Ablehnung der Asylanträge führte und in der Folge zur Anerkennung als Flüchtling mit befristetem Bleiberecht.

Edit

Auszug aus Art. 16a GG:

"(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.

3 ..."

Die Gewährung politischen Asyls für die allermeisten der eingereisten Flüchtlinge dürfte schon an Art. 16a Abs. 2 GG scheitern, weil eine Einreise auf dem Landweg ohne das Passieren eines EU-Landes kaum möglich sein dürfte. Die Deutschland direkt umgebenden Nationalstaaten gehören entweder zur EU oder gelten wie im Fall der Schweiz als sicheres Drittland.

Wenn diesen Flüchtlingen ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht gewährt werden soll, dann wohl am ehesten über eine Ermessensentscheidung aus anderen Gründen, die es für eine begrenzte Zahl der Flüchtlinge sicher geben dürfte.

Zitat

Original geschrieben von 200prokdzufriedh
Die haben ja auch noch einen Kanzler (Ministerpräsidenten), der seinen Amtseid auf das Wohl des Volkes ernst nimmt und nicht einfach geltendes Schengen- und Dublin-Recht bricht, weil es ihm gerade opportun erscheint (obwohl ständige Rechtsbrüche ja seit Teuro-/Griechenland-/Banken-"Rettung" anscheinend salonfähig/common sense sind) - wenn er auch in mancherlei Hinsicht sehr fragwürdige Gesetze durchgedrückt hat.

Dass er gegen Steine werfende Illegale nur Wasserwerfer und Tränengas einsetzt, ist übrigens ziemlich sanft, wenn man sieht, wie er in unseren Medien gerne dargestellt wird...

Ich denke dass das einige, wenn nicht sogar alle Länder bis auf Deutschland tun werden.
Deutschland ist für beide Seiten das beste Beispiel. Die Befürworter sagen das es funktioniert und sich die Menschen integrieren und die Gegner werden sagen man will ihnen nicht die Rechte einräumen die sie in Deutschland haben. Ich habe eine Freundin aus Ungarn und die sagt das Ungarn Deutschland als Beispiel sieht wie man es eben nicht möchte. Man möchte es einfach nicht dass in ganzen Vierteln arabisch gesprochen wird, man will keine Moscheen bauen und man möchte nicht das plötzlich ihre Ansichten und Einstellungen zugunsten von Fremden verändert werden. Die Prozesse mit dem Kopftuchverbot bei dem als Resultat die Kreuze aus den Schulen entfernt wurden haben da eine große Rolle gespielt. In einer Demokratie muss man eben auch mal respektieren wenn die Mehrheit etwas nicht möchte. Und das auch wenn es gegen Gesetze verstößt.