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Zitat von Saftkocher

Geringe Strafe.

Du solltest nicht alles glauben was irgendwer irgendwo im Internet schreibt.

Mache ich auch nicht. Selbst die lebenslang ist in den meisten Fällen zu gering, deswegen ist es gut, wenn der Typ einfach weg ist.

Zitat von Mozart40

Du solltest nicht alles glauben was irgendwer irgendwo im Internet schreibt.

Du solltest nicht alles glauben was irgendwer irgendwo im Internet schreibt, das ist auch gesetzlich geregelt: §21 und §49 StGB

Zitat von NoIdea

Du solltest nicht alles glauben was irgendwer irgendwo im Internet schreibt, das ist auch gesetzlich geregelt: §21 und §49 StGB

Ja eben.

https://www.mdr.de/nachrichten…ht-anklage-jesus-100.html

Nicht schuldfähig. Und keine Möglichkeit zur psychatrischen Verwahrung, da keine Eigen- und keine Fremdgefährdung.

Zitat von Nokiahandyfan

Und keine Möglichkeit zur psychatrischen Verwahrung, da keine Eigen- und keine Fremdgefährdung.

So ich das recht verstehe, konnte und wurde darüber nicht entschieden.

Zitat

Dann meldet sich ein Zeuge. Einer, der beschimpft und körperlich attackiert wurde "Und wie schütze ich mich vor dem Angeklagten?", fragt er den Richter. Der muss darauf nicht antworten, tut es aber doch. Er verweist auf das Betreuungsrecht, das eine Unterbringung in der Psychiatrie wegen Eigen- oder Fremdgefährdung vorsieht

Letzteres kann nicht das Amtgericht entscheiden, da müssten die Familiengerichte zuständig sein. Wobei man natürlich erwarten könnte, dass Staatsanwaltschaft und/oder Richter zumindest einen 'Vorschlag'/antrag dazu stellen dürfen...

Wieder eine Klebeaktion von Klimaaktivisten in München – aber der Kleber hält nicht

Vergangenen Freitag hatte die Stadt München mitgeteilt, zur "präventiven Gefahrenabwehr" seien per Allgemeinverfügung ab sofort alle "Versammlungen in Zusammenhang mit Klimaprotesten in Form von Straßenblockaden, bei denen sich Teilnehmende fest mit der Fahrbahn oder in anderer Weise fest verbinden", untersagt.

Da wäre doch, auch bei dem Wetter, ein Wasserwerfer perfekt

Zitat von Thomas

Wieder eine Klebeaktion von Klimaaktivisten in München – aber der Kleber hält nicht

Vergangenen Freitag hatte die Stadt München mitgeteilt, zur "präventiven Gefahrenabwehr" seien per Allgemeinverfügung ab sofort alle "Versammlungen in Zusammenhang mit Klimaprotesten in Form von Straßenblockaden, bei denen sich Teilnehmende fest mit der Fahrbahn oder in anderer Weise fest verbinden", untersagt.

Da wäre doch, auch bei dem Wetter, ein Wasserwerfer perfekt

Was ich daran nicht verstehe ist, warum man das erst per Verfügung verbieten muss? Ich hatte erwartet das es schlicht nicht erlaubt ist oder reicht das nicht? Komisch.

So wird es strafbar, d.h. die Polizei kann die Leute „einziehen“.