Ein Blick in unsere Republik: News, Tagesgeschehen, Aktuelles im Inland …

Zitat von Frank73

Man kann im Bezug auf Grundwerte durchaus konservativ sein, und dennoch eine linke Auffassung haben. Das schließt sich nicht aus. Das ist genau das was Wagenknecht abzubilden versucht, und das finde ich im Ansatz gar nicht mal so dumm. Würde sich im Ukrainekrieg nicht so klar auf Seiten Putins positionieren, wäre diese neue Partei für mich auf Anhieb wählbar.

Sehe ich genauso. Für mich endlich eine Partei mit Perspektive über die 5 Prozent zu kommen. Das mit der Ukraine-Politik sehe ich auch so, aber da spielt zum Glück bei der Landespolitik keine Rolle. Allerdings finde ich das sogenannte "Wahlprogramm" sehr schlank und kaum aussagekräftig

Der früheren NPD wird die staatliche Parteienfinanzierung gestrichen.

Das entschied das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe. Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD), die sich inzwischen in „Die Heimat“ umbenannt hat, sei darauf ausgerichtet, die freiheitlich demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen, urteilten die Richter. Laut Gesetz ist „Die Heimat“ nun für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Auch die steuerliche Begünstigung der Partei sowie der an sie gerichteten Spenden entfällt. Damit hatten die Anträge von Bundestag, Bundesregierung und Bundesrat Erfolg.

Allerdings spielt die NPD wie auch die Republikaner, DVU und PRO Schill eh keine wirkliche Rolle mehr.

Entscheindender sind eher die AfD denn die ist in allen Parlamenten vertreten und rechts davon dann noch der III. Weg

Habt ihr gewusst, dass man einen Blitzer, also einen Gegenstand, beleidigen kann? Nein? Ich auch nicht.

Mittelfinger für Tempo-Messung auf A4: Strafverfahren gegen Autofahrer

Eher zufälliger Fund beim klicken durch die diverse Nachrichtenseiten

Zitat von Frank73

Habt ihr gewusst, dass man einen Blitzer, also einen Gegenstand, beleidigen kann? Nein? Ich auch nicht.

Mittelfinger für Tempo-Messung auf A4: Strafverfahren gegen Autofahrer

Eher zufälliger Fund beim klicken durch die diverse Nachrichtenseiten

Natürlich! Gleich zweimal Strafe! 1. Weill Du beleidigst, 2. Weil Du auch wissen musst dass Du zu schnell bist, sonst würdest Du den Mittelfinger nicht zeigen! Also vorsätzlich zu schnell!

"Stinkefinger" - und das von den Öffis! Unmöglich! Mittelfinger ist der richtige Ausdruck, alles andere ist peinlich!

Zitat von Obelix65

Natürlich! Gleich zweimal Strafe! 1. Weill Du beleidigst, 2. Weil Du auch wissen musst dass Du zu schnell bist, sonst würdest Du den Mittelfinger nicht zeigen! Also vorsätzlich zu schnell!

"Stinkefinger" - und das von den Öffis! Unmöglich! Mittelfinger ist der richtige Ausdruck, alles andere ist peinlich!

Lies mal den Artikel. Der war gar nicht zu schnell. Und noch mal, ein Blitzer ist ein Gegenstand. Nach meinem Verständnis kann man nur Personen beleidigen.

Zitat von Frank73

Lies mal den Artikel. Der war gar nicht zu schnell. Und noch mal, ein Blitzer ist ein Gegenstand. Nach meinem Verständnis kann man nur Personen beleidigen.

Habe nicht bis zum Schluss gelesen. Ein Anhörungsbogen ist auch nur ein Stückpapier - aber den liest eben auch jemand. 😎

Ist so ein Erstinstanzliches Schauurteil das man zur allgemeinen Abschreckung gross in die Presse druckt, aber wenn es dann in der nächsten Instanz einkassiert wird, dann wird es allenfalls als Randnotiz abgedruckt.

Klar ist man sich bewusst das das Foto nachher ein Mesch sieht, aber man weis ja nicht wer. In der Regel weiss man ja nichtmal ob irgendeine Polizeidienststelle, eine andere Polizeieinheit oder die Kommune oder ein kommunaler Zweckverband dafür verantwortlich ist. Und welche Person dann die Auswertung macht schon zweimal nicht.

Und ein so grosses Kollektiv das nahezu alle Polizisten und mit der verkehrsüberwachung beuftragten Mitarbeiter von Kommunen und Zweckverbänden miteinschliesst ist viel zu unkonkret um beleidigt werden zu können.

Das ist im Grunde ja nicht mehr wie ein ganz allgemeines A.C.A.B.

Bei der Aktion mit den Stinkefinger könnte jemand bei der Polizei/Ordnungsamt auf die Idee kommen das die charakterliche Eignung zum führen eines Kraftfahrzeugs nicht vorhanden ist. Die Fahrerlaubnisbehörde kann dann eine MPU anordnen und die Fahrerlaubnis einziehen.

Nachdem man die MPU bestanden hat bekommt man die Fahrerlaubnis wieder.

Mittelfinger! 😎